16.12.2024NEOS Team1 Minute
NEOS Lackner zu Feldkircher Budget
Fehlende Strukturreformen belasten Stadt-Finanzen. Feldkirch ist nur die Spitze des Eisbergs im Finanzchaos
Feldkircher NEOS fordern Aufklärung von Bürgermeister Matt
Aus Sicht der Feldkircher NEOS konnte Bürgermeister Matt den Verdacht, dass er sich bei der Corona-Impfung vorsätzlich vorgedrängt hat, bisher nicht glaubhaft ausräumen.
Im Laufe des gestrigen Tages hat er sich immer mehr in Widersprüche verstrickt:
- Vollkommen unklar ist geblieben, wer Bürgermeister Matt auf die Impfliste gesetzt hat, und ihm der Priorisierung 1 zugeordnet hat. In welchem Verhältnis steht diese Person zu Bürgermeister Matt?
- Der Bürgermeister hat behauptet, dass er an diesem Tag der letzte in der Reihe war, und er niemandem eine Impfung weggenommen habe. Im Zuge des Interviews in der ZIB2 wurde aber klar aufgedeckt, dass er keinerlei Anstrengungen unternommen hat, um andere Personen zu finden, die eine Impfung dringender benötigt hätten. Und das wäre eigentlich seine Aufgabe gewesen!
Der ehemalige Primar des LKH Bludenz und stellvertretende Landessprecher der NEOS, Dr. Mathias Scheyer:
„Es ist vollkommen inakzeptabel, dass Bürgermeister Wolfgang Matt seine Position ausnutzt, um frühzeitig eine Corona-Impfung zu bekommen. Viele ältere Menschen und Personen aus der Risikogruppe warten sehnsüchtig auf die Impfung. Es obliegt den zuständigen Ärzten nach klaren, von der Ärztekammer vorgegebenen Kriterien, eine Reihung der zu Impfenden zu erstellen. Wenn der Bürgermeister Matt seine Position ausnutzt, um frühzeitig eine Corona-Impfung zu bekommen, dann stellt das das Impfschema in Frage und ist als Machtmissbrauch zu werten.“
NEOS-Feldkirch Clubobfrau Eva-Maria Hämmerle:
„Es liegt nun an Bürgermeister Matt die schweren Vorwürfe, die gegen ihn im Raum stehen, lückenlos und glaubhaft ausräumen. Wenn er das nicht kann, dann soll er sich zumindest glaubhaft für die Vorgänge entschuldigen. Schafft er das auch nicht, dann führt an einem Rücktritt kein Weg vorbei.“
NEOS Landesprecherin Dr. Sabine Scheffknecht:
„Dieser Fall, aber auch der Fall in Rankweil, zeigen, dass das Impfmanagement im Land Vorarlberg nicht optimal funktioniert. Ich fordere Landesrätin Rüscher auf, die Vorgänge in Feldkirch und Rankweil zu prüfen und die daraus notwendigen Konsequenzen zu ziehen. Insbesondere soll sie aufklären, wer Bürgermeisterin Wöss-Krall und Bürgermeister Matt überhaupt auf die Impflisten gesetzt hat!“
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