NEOS Gamon zum Budgetloch
NEOS Landesvorsitzende Claudia Gamon: Rechnungshof bestätigt unsere Forderung nach sparsamem Umgang mit Steuergeld
In einer aktuellen Anfragebeantwortung der Landesregierung an uns NEOS zeigt sich die Zerrissenheit und Unentschlossenheit innerhalb der Landesregierung beim Achtalradweg. Anstatt klare Umsetzungswege aufzuzeigen, wie der Achtalradweg Realität werden kann, werden immer neue Hürden angeführt, fasst der designierte NEOS-Klubobmann Johannes Gasser zusammen. „Der Einfluss einzelner Parameter wie Kosten, Entlastungswirkung, aber auch gesellschaftlicher und volkswirtschaftlicher Nutzen in der Entscheidungsfindung bleibt absolut unklar.“
„Ein wesentliches Argument für den Achtalradweg sind auch die Kosten der Alternativvariante. Der Landtag hat die Begehbarmachung der alten Wälderbahntrasse als Gehweg im Achtal einstimmig beschlossen. Diese ohnehin anfallenden Kosten müssen bei einem seriösen Vergleich der Radweg-Alternativen eingerechnet werden. Damit gäbe es einen entscheidenden Vorteil für den Achtalradweg“, ist sich Gasser angesichts der kolportierten Kosten des Gehweges von 16 Millionen Euro sicher. In der Anfragebeantwortung erläutert nun Landesrat Zadra, dass selbst die Begehbarmachung mit strengen Bewilligungsvoraussetzungen einher geht und damit eine Umsetzung nicht gesichert ist. „Wir brauchen den Mut, Lösungen zu suchen und nicht zusätzliche Bedenken, die dieses Projekt verunmöglichen.“
„Der Achtalradweg ist mehr als eine Mobilitätslösung für den Bregenzerwald. Es ist eine Tourismus-, Sport- und Gesundheitspolitische Investition für das gesamte untere Rheintal. Man darf sich deshalb auch von Regierungsseite nicht nur auf die Mobilitätsaspekte berufen, sondern muss die gesamte gesellschaftliche Tragweite des Projekts berücksichtigen.“
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