30.11.2022NEOS Team1 Minute
Zurück zur Sachlichkeit in der Asyldiskussion!
NEOS stellen Anfrage an Landesrat Gantner, um endlich Klarheit zu schaffen.
NEOS Scheffknecht zu Ende der Quarantäne: „Das Ende der verpflichtenden Quarantäne ist ein längst überfälliger Schritt!“
„Die Menschen leben schon seit langer Zeit mit dem Virus und können gut eigenverantwortlich Handeln. Diesen maßvollen Umgang gilt es auch im Herbst beizubehalten. Was nicht sein darf, ist, dass unsere Kinder und Jugendlichen an den Schulen im Herbst mit strengeren Maßnahmen konfrontiert sind als die Erwachsenen. Der Schulunterricht und die Elementarpädagogik müssen jedenfalls ohne verpflichtende Tests und ohne verpflichtende Masken stattfinden. Diese Maßnahmen haben im internationalen Vergleich keinen Erfolgsnachweis gezeigt,“ so NEOS Landessprecherin Sabine Scheffknecht.
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29.11.2022Johannes Gasser1 Minute
NEOS fordern endlich Klarheit für die Agrargemeinschaften: Experten sollen Lage beurteilen
Der Verfassungsgerichtshof stellte 2008 fest, dass Agrargemeinschaften nicht die Eigentümer des Gemeindegutes sind, sondern dieses lediglich verwalten. Während das Urteil in Tirol umfangreiche Gesetzesänderungen zur Folge hatte, wurde in Vorarlberg eine Decke des Schweigens über die Causa gelegt.
28.11.2022Johannes Gasser1 Minute
Müssen zeitgemäße Debatte über Cannabis führen.
Cannabis ist in Österreich nach wie vor als illegale Droge eingestuft. Etliche Länder lockern diese Bestimmung nach und nach. Auch in Deutschland hat sich die Regierung darauf geeinigt, Schritte zur Legalisierung einzuleiten.