30.11.2022NEOS Team1 Minute
Zurück zur Sachlichkeit in der Asyldiskussion!
NEOS stellen Anfrage an Landesrat Gantner, um endlich Klarheit zu schaffen.
Vorarlberger Landesregierung hat Finanzhausaufgaben über Jahre nicht gemacht
NEOS Scheffknecht: “Corona darf keine Ausrede für Versäumnisse sein“
Wie der Rechnungshof berichtete, hat die Landesregierung in den vergangenen Jahren die Finanzhausausgaben nicht gemacht und mehr Geld ausgegeben als eingenommen. NEOS Klubobfrau Sabine Scheffknecht weist schon länger auf die Versäumnisse des Landes hin und kritisiert deren langjährige Fehlverhalten scharf: „Die Vorarlberger Landesregierung hat die Finanzhausaufgaben über Jahre nicht gemacht. Es ist einfach, sich auf Corona rauszureden und somit vom eigenen Fehlverhalten abzulenken. Corona darf keine Ausrede für die Versäumnisse sein. Speziell bei den Themen Liquiditätsplanung und -management, aber auch beim Thema Transparenz ist das Land säumig.“
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Müssen zeitgemäße Debatte über Cannabis führen.
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