04.03.2022NEOS Team1 Minute
NEOS Greißing zu Regio Leiblachtal: „Ein Neustart der regionalen Zusammenarbeit ist unumgänglich.“
Prüfbericht Regio und Energieregion Leiblachtal im Ausschuss.
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Vertrauen ist gut - Kontrolle ist besser! Transparenz in Hörbranz
Interview mit NEOS Hörbranz Bürgermeisterkandidat Dominik Greißing zum Thema Transparenz in Hörbranz!
Was bedeutet Transparenz für Dich und Deine Liste?
Für uns NEOS Hörbranz gehören Transparenz und Kontrolle zum politischen Selbstverständnis. Transparenz und Kontrolle bieten Schutz vor Willkür und Verschwendung und helfen dabei Entscheidungen greifbar zu machen. Das Wort Transparenz wird gerne als Schlagwort benutzt, unter dem man sich nur schwer etwas vorstellen kann. Manche tragen Transparenz im Namen – wir NEOS leben sie wirklich, und das 365 Tage im Jahr. Zum Beispiel werden alle unsere Ausgaben und Einnahmen online zur Verfügung gestellt.
Wie willst Du mehr Transparenz in die Gemeindestube bringen?
Transparenz bedeutet für uns, dass Entscheidungen und Beschlüsse nachvollziehbar und greifbar für alle werden. Das können wir durch eine lückenlose Protokollierung von Sitzungen, eine offene Bürger_innenkommunikation, eine Plattform für Bürger_innenbeteiligung und nicht zuletzt durch einen Livestream von Gemeindevertretungssitzungen erreichen. Die Hörbranzerinnen und Hörbranzer haben das Recht, auf einfachste Art und Weise über die Entscheidungsprozesse der Gemeindevertretung informiert zu werden. Zudem müssen Amtswege durch digitale Möglichkeiten vereinfacht werden.
Oftmals weiß man nicht, was die Gemeinde eigentlich mit dem Steuergeld macht. Wie kann Hörbranz das ändern?
Eine transparente und nachvollziehbare Darstellung der Hörbranzer Finanzen ist unumgänglich. Hier bietet die Plattform „offenerhaushalt.at“ eine einfache und übersichtliche Möglichkeit, die finanzielle Situation der Gemeinde grafisch darzustellen. Jede Hörbranzerin und jeder Hörbranzer muss nachvollziehen können, was mit dem Steuergeld passiert
Wie sieht es mit der Regio Leiblachtal aus? Hast Du hier ebenfalls Pläne?
Wir NEOS Hörbranz gehen noch einen Schritt über die Gemeinde hinaus. Auch bei der regionalen Zusammenarbeit muss ein Höchstmaß an Transparenz herrschen. Die Regio Leiblachtal und die Energieregion Leiblachtal haben sich für die Bürgerinnen und Bürger des Leiblachtals zu öffnen. Die regionale Zusammenarbeit der einzelnen Leiblachtalgemeinden wird sich die nächsten Jahre intensivieren müssen. Projekte wie eine gemeinsame Finanzverwaltung, ein gemeinsames Abfallsammelzentrum oder die Nachnutzung des Salvatorkollegs machen dies unumgänglich. Umso wichtiger ist es, dass die Strukturen der Regio und Energieregion eine lückenlose Kontrolle durch die Mitgliedsgemeinden zulassen. Dies ist bis dato nicht in ausreichendem Maße gewährleistet.
Die Vergabe von Aufträgen steht immer wieder in der Kritik. Sollen die Bürger_innen hier ebenfalls einsehen können was passiert?
Ja natürlich! Bei der Vergabe von Aufträgen und bei kostenintensiven Projekten müssen Transparenz und Bürger_innenbeteiligungsprozesse verpflichtend sein. Nur so kann unsere Gemeinde effizient funktionieren.
- Bürgerbeteiligungsprozesse sind verpflichtend bei wichtigen und kostenintensiven Projekten.
- Es erfolgt eine regelmäßige transparente und nachvollziebare Darstellung der Hörbranzer Finanzen. (z.B www.offenerhaushalt.at)
- Eine transparente Bürger_innen - Kommunikation wird aufgebaut. (z.B via Bürgercockpit und digitale Amtsstube)
- Gemeindevertretungssitzungen über Livestream und „video on demand“.
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