NEOS landtagsklub

NEOS Scheffknecht zu Flüchtlingssituation in Griechenland: "Wir NEOS stehen weiterhin zu unserer sozialen Verantwortung und menschlichen Pflicht!"

1. Juni 2021

NEOS bringen gemeinsam mit der SPÖ Vorarlberg einen Antrag zur Unterstützung der Petition "Vorarlberg bleibt seiner humanistischen Tradition treu", der von zwölf Initiativen an den Landtag gerichtet war, ein.

In den letzten Monaten ist das menschliche Leid vieler Geflüchteten aufgrund der Corona-Pandemie vermehrt in den Hintergrund geraten, doch an den absolut unzumutbaren Zuständen in den griechischen Flüchtlingslagern hat sich wenig geändert: "Nach wie vor herrschen auf Lesbos unzumutbare Zustände, und wir steuern jetzt auf die wärmste Jahreszeit zu, ohne dass sich an der Lebenssituation der Menschen vor Ort etwas geändert hat. Die medial inszenierten 'Hilfe vor Ort'-Leistungen der österreichischen Bundesregierung - welche bis heute nicht auf Lesbos angekommen sind - haben daran nichts geändert. Das können wir NEOS nicht länger hinnehmen und wollen diese Thema noch einmal auf's politische Parkett bringen! Wir haben in einem geeinten Europa eine Verantwortung gegenüber diesen Menschen!"

Petition zum Anlass genommen

Der Druck von Seiten der Zivilbevölkerung hat sich in den letzten Monaten immer mehr aufgebaut und ist ungebrochen. Eine aktuelle Petition, mitgetragen von zwölf Vorarlberger Initiativen, wurde unlängst im Vorarlberger Landtag eingebracht: "Die Petition 'Vorarlberg bleibt seiner humanistischen Tradition treu' ist im Mai 2021 im Vorarlberger Landtag eingebracht worden und wird zwischenzeitlich von vielen Menschen unterstützt. Wir NEOS nehmen diese Petition zum Anlass und bringen den Antrag erneut ein, weil wir nicht länger zuschauen können, wie Familien mit vielen tausend Kindern auf den griechischen Inseln vor sich hin vegetieren, weit weg von jeglicher Chance auf ein normales Leben!"

Emotionale Landtagssitzung im Oktober

Die Landtagssitzung im Oktober - in der der erste Antrag der NEOS debattiert wurde - endete sehr emotional und mit einer klaren Ablehnung von Seiten der VP und der FPÖ: "Doch mittlerweile ist in Vorarlberg einiges passiert. Viele Städte und Gemeinden haben eigene Anträge - oft einstimmig von allen Fraktionen mitgetragen - zur Aufnahme von Geflüchteten verabschiedet und damit ein deutliches Signal in Richtung Landespolitik gesendet! Es wird Zeit, dass hier speziell die Volkspartei endlich Farbe bekennt und menschlich agiert. Vorarlberg hat bisher immer gezeigt, dass es Menschen Schutz bietet und zu seiner Verantwortung steht!"

 

Unseren Antrag findest du hier.