NEOS Landtagsklub

NEOS Thür zur S18 Studie: „Wer übernimmt endlich Verantwortung?“

24. März 2022

Leider bestätigt fühlt sich NEOS Verkehrssprecher Garry Thür nach den Aussagen von BM Gewessler und LH Wallner und LR Tittler.

„Es ist schon verblüffend, dass es offenbar weder zwischen Land Vorarlberg und dem Bund, offenbar aber auch nicht zwischen Ministerium und der ASFINAG eine abgestimmte Datenbasis gibt, auf derer man bei uns im Land weitreichende Entscheidungen trifft. Wie soll man so eine Variante prüfen, die für Vorarlberg eventuell zukunftsweisende Entscheidungen beinhaltet? Offenbar haben es weder LH Wallner noch LR Tittler in acht Monaten geschafft, sich mit der Ministerin so zu verständigen, dass alle in eine Richtung arbeiten. Anstatt sich über die Medien das gegenseitige Befinden auszudrücken, sollten sich sowohl Gewessler als auch Wallner und Tittler an einen Tisch setzen und die gemeinsamen Grundlagen dringend besprechen. Das haben sich die verkehrs- und staugeplagten Bürger:innen im Unterland verdient!“

 

Daten endlich veröffentlichen

„Wir NEOS fordern seit vielen Monaten, dass die Planungsgrundlagen für die verkehrlichen Wirkungen von ALLEN geprüften Alternativen offengelegt werden. Dies ist bis heute nicht erfolgt! Dafür werden jetzt nach acht Monaten Stillstand wieder Steuergeld für eine Studie verwendet, die offenbar auf einer falschen Datenbasis passiert. Sowohl die Landesregierung als auch die Bundesministerin haben Sorge dafür zu tragen, dass Steuergeld sinnvoll und mit den besten Wirkungen ausgegeben und nicht für ein politisches Statement missbraucht wird,“ so der NEOS Verkehrssprecher abschließend.