16.07.2026
Gamon zu Schellhorns Entbürokratisierungsbericht: „Schellhorn liefert die Hausaufgaben – Wallner muss sie nur noch machen!“
NEOS: Social-Media-Regeln brauchen EU-weite Lösung
NEOS-Bildungssprecherin Katharina Fuchs zum Vorstoß der Landesregierung Social-Media erst ab 16 Jahren zu erlauben:
© NEOS
„Wir unterstützen den Vorstoß der Regierung grundsätzlich, auch wenn die Vorlage der Landesregierung noch Lücken hat. Das Schutzalter soll bei 16 Jahren liegen. Für Jugendliche zwischen 13 und 16 Jahren soll eine Nutzung von Plattformen mit elterlicher Zustimmung möglich sein, um die Eltern bei diesem Thema bewusst mit in die Pflicht zu nehmen. Außerdem greift eine nationale Lösung zu kurz – wirklich wirksam wird der Schutz junger Menschen nur mit einer klaren, einheitlichen europäischen Regelung. Dass auch das EU-Parlament genau in diese Richtung arbeitet, zeigt: Wir sind am richtigen Weg, brauchen aber mehr Konsequenz.“
