NEOS Landtagsklub

NEOS Vorarlberg bringen Stellungnahme zum Kinderbildung- und Betreuungsgesetz ein

9. Mai 2022

„Für Vorarlbergs Familien bringt dieser Entwurf nicht die längst überfälligen Verbesserungen“, fast NEOS-Landtagsabgeordneter Johannes Gasser seine Bewertung des Gesetzesentwurfs zusammen.

„Wesentliche Weichenstellungen und Potenziale, die in Vorarlberg zweifelsohne vorhanden sind, werden nicht ausreichend genutzt. Da dieses Gesetz die nächsten Jahre im Bereich der Kinderbildung und Kinderbetreuung maßgeblich gestaltet, wären aus Sicht von NEOS Vorarlberg nicht nur zusätzliche, sondern auch weitgehendere Maßnahmen nötig gewesen, als sie der Gesetzesentwurf aktuell vorsieht.“

Konkret geht es dem Familiensprecher der NEOS im Landtag um ein flexibles und familiengerechtes Angebot für Vorarlbergs Familien: „Den Bedürfnissen der Familien nach flexibler und verlässlicher Kinderbetreuung wird der vorliegende Gesetzesentwurf nicht gerecht werden. Mehrfach aufgezeigte Problemlagen mit denen Vorarlberger Familien in der Organisation ihrer Vereinbarkeit von Familie und Beruf konfrontiert sind, bleiben ungelöst. Familien bleiben weiterhin in der Wahl der für sie passenden Kinderbildung- und Kinderbetreuungsmöglichkeit von Entscheidungen ihrer Gemeinden abhängig, weil sich das Land scheut, eine Steuerungsverantwortung wahrzunehmen und den Familien die längst überfällige Wahlfreiheit zu geben.“

In seiner umfangreichen Stellungnahme zeigt Gasser Verbesserungsvorschläge auf, um ein familiengerechtes, flexibles und kostengünstiges Kinderbetreuungsangebot im Land zu schaffen.