NEOS Landtagsklub

NEOS Vorarlberg zu Steuerreform: “Zu wenig Entlastung für den Mittelstand – viel zu geringer Preis für Umweltverschmutzung!

3. Oktober 2021

Lange und groß wurde die ökosoziale Steuerreform angekündigt: von „groß“ und „ökologisch“ sei aber nicht viel übrig geblieben, kritisiert NEOS Landessprecherin Sabine Scheffknecht.

Eine echte ökosoziale Steuerreform, die diesen Namen auch verdiene, müsse mehr Freiheit für die Menschen, mit der Verantwortung für unser Klima und die kommenden Generationen verbinden. „Der geplante CO2-Preis hat in der präsentierten Form keinerlei Lenkungseffekt, sondern ist nur eine zusätzliche Steuer.“ Dementsprechend wenig kam auf der anderen Seite als Entlastung der Menschen an. Dabei wird den Steuerzahler:innen nicht einmal das zurückgegeben, was der Finanzminister ihnen in den Jahren davor aufgrund der Kalten Progression aus der Tasche gezogen hat!“

Der Mittelstand, die Leistungsträger unserer Gesellschaft, schauen durch die Finger – sie profitieren nicht von dieser Reform. So viel die Unternehmer:innen auch für ihre Mitarbeiter:innen zahlen, so wenig komme – dank horrenden Lohnnebenkosten – an. „Aufstieg durch eigene Leistung muss endlich wieder möglich sein“, ist Scheffknecht überzeugt. „Das geht nur mit einer Steuerreform, die diesen Namen auch verdient. Es wäre längst überfällig gewesen, das Steuersystem insgesamt massiv umzukrempeln“, so Scheffknecht. „Wieder wurde diese Chance vertan!“