neos landtagsklub

Wo waren die Grünen bei der Landesregierungssitzung vor Weihnachten?

12. Januar 2021

Überrascht reagiert NEOS Landtagsabgeordneter Johannes Gasser auf die Aussendung der Grünen, welche den Alleingang der Landesstatthalterin im Zuge der Tarifreform kritisieren.

„Die beiden Grünen Landesräte haben dem Antrag in der Regierungssitzung zugestimmt, der Beschluss fiel also unseres Wissens einstimmig! Das man jetzt im Nachhinein den Alleingang der Landesstatthalterin kritisiert – welcher offensichtlich keiner war – ist schon bezeichnend. Bei den Grünen weiß offenbar die rechte Hand wirklich nicht was die Linkte tut!“

Das vielfältige Kinderbetreuungsangebot in Vorarlberg darf kein Spielball der Politik werden: „Es kann nicht sein, dass man jetzt das gemeinsame Arbeitsprogramm der Landesregierung zitiert und der isolierten Tarifreform eine Absage erteilt, in der Regierungssitzung aber zuvor zustimmt. Von einer Partei mit Regierungsverantwortung erwarten wir NEOS uns, dass man sich die Unterlagen aus den Sitzungen auch durchliest und sich nicht im Nachhinein über einen Beschluss beschwert. Nachdem die Grünen jetzt aber offenbar wachgerüttelt wurden, gehen wir NEOS davon aus, dass der Beschluss wieder rückgängig gemacht wird! Der Ball liegt jetzt auch bei der ÖVP!“