Diskussion um Wahlplakate in Hörbranz

25. May 2020

NEOS Greißing: „Ein sparsamer Wahlkampf braucht eine anständige Vereinbarung und keine Abmachungen über Social Media.“

 

Der Gemeindewahltermin wird demnächst beschlossen. Die ersten antretenden Listen äußern ihre Wünsche, nach einem sparsamen Wahlkampf. Auch in Hörbranz wird derzeit ein Verzicht auf Wahlplakate diskutiert. Überrascht zeigt sich der NEOS Gemeindevertreter Dominik Greißing nun über die Art, wie die Diskussion stattfindet. „Es kann ja nicht sein, dass ein so wichtiges Thema wie ein sparsamer Wahlkampf unprofessionell über Social Media ausgetragen wird. Wir NEOS wollen, dass sich alle antretenden Listen an einen Tisch setzen und eine Vereinbarung ausarbeiten. Diesen Vorschlag haben wir auch schon unterbreitet. Einen Terminvorschlag für eine anständige Diskussion mit allen Beteiligten haben wir bis heute noch nicht bekommen,“ ärgert sich der NEOS Gemeindevertreter in Hörbranz Dominik Greißing.

Grundsätzlich stünden die NEOS in Hörbranz jeder Maßnahme, die einen sparsamen und verkürztem Wahlkampf im September bedeutet positiv gegenüber. „Bisherige Vorschläge von uns, die Wahlkämpfe sparsamer machen sollten wurden bis dato von Bürgermeister Karl Hehle abgelehnt oder ignoriert. Wir NEOS wollen nun, dass eine Vereinbarung aufgesetzt wird, in der genau definiert ist, wie in diesem Wahlkampf sparsam mit dem Steuergeld umgegangen wird,“ erklärt Greißing. Der NEOS Bürgermeisterkandidat fordert somit eine generelle Wahlkampfkostenobergrenze, eine transparente Auflistung aller Wahlkampfkosten, ein Verzicht oder eine Obergrenze für Plakatwerbung, sowie einen verkürzten Wahlkampf. „Alle Vorschläge müssen natürlich diskutiert und letztendlich in einer Vereinbarung von allen teilnehmenden Listen bestätigt werden. Mit irgendwelchen Grabenkämpfen über Social Media können wir NEOS und auch die Hörbranzer Bürger_innen und Bürger wenig anfangen. Wir hoffen weiterhin auf einen Terminvorschlag der Bürgermeisterpartei Karl Hehle, äußert sich Greißing hoffnungsvoll.