Scheffknecht über die Bilanz der Regierung

NEOS Vorarlberg zur Regierungsbilanz: „Es ist nicht alles Gold, was glänzt“

30. April 2019

Viele Punkte, die besonders Vorarlbergs Jugend betreffen, werden von der schwarz-grünen Regierung schöngeredet.

Die schwarz-grüne Landesregierung hat am Montagvormittag Bilanz gezogen. Dabei wurde ein ganz ansehnliches Bild der letzten Jahre gezeichnet. Und trotzdem gilt es aufzuzeigen, dass ein guter Verkauf nicht alles ist. Es ist jedoch nicht alles Gold, was glänzt. Natürlich wurden viele Projekte verwirklicht, und das ist gut so. Allerdings verbringt noch immer ein Teil unseres Nachwuchses seinen Alltag in Containerklassen. Die Regierung hat zwar einiges umgesetzt, es fehlen aber wesentliche Schritte, besonders im Bereich der Bildung. Nicht allzu lange ist es her, dass das Thema Bildung - mit dem einstigen Prestigeprojekt der Modellregion „gemeinsame Schule“ - ein wichtiges Kernthema in Vorarlberg war. Jetzt konzentriert man sich auf einige wenige Vorzeigeschulen.

Die Landesregierung gestehe nicht ein, dass das Projekt gescheitert sei. Die Bildungspolitik des Landes bleibe somit stecken und biete keine Lösungen, wie man Vorarlbergs Schulen wirklich besser machen könne. Auch beim Ausbau der Ganztagesklassen habe das Land versagt. Die Zahlen seien geschönt, um vom Scheitern abzulenken. Das bringe weder Lösungen für die Qualität der Betreuung, noch Planungssicherheit und Möglichkeiten für Familien. Wir haben in den letzten Wochen mehrmals auf den dringenden Handlungsbedarf bei der Bildung verwiesen und sind damit auf Granit gestoßen. Diese Themen befinden sich im Toten Winkel der Landesregierung. Ja, Vorarlberg steht gut da – noch! Hier ist es besonders wichtig, dass wir speziell bei unserem Nachwuchs in die Zukunft investieren – gerade in der Bildung, aber auch im Digitalbereich muss Vorarlberg dringend am Puls der Zeit sein, damit wir unserer Jugend neue Chancen schaffen.