Zum Inhalt springen

Garry Thür zu den Heimfallsrechten

Wir NEOS sehen die Heimfallsrecht-Ablöse grundsätzlich kritisch, verstehen aber die finanziellen Vorteile. Voraussetzung für eine Zustimmung sind für uns zwei Punkte.

Garry Thür
Garry Thür
jong-marshes-79mNMAvSORg-unsplash-4608x2592
  1. Es ist wesentlich für uns, dass die jährlichen Zahlungen der illwerke vkw nicht im allgemeinen Budget versickern, sondern in Form eines Zukunftssfonds zweckgewidmet in die Bereiche Bildung, Digitalisierung, Klima und Energiewende fließen. Gelingt das, hat die Ablöse nicht nur für die illwerke vkw, sondern auch für unser Land und unsere Kinder einen echten Mehrwert.
  2. Der vorliegende Vertrag hat Mängel, was die zukünftigen Bewertungsmethoden der Ablöse der Anlagen betrifft. Darauf haben wir die Landesregierung aufmerksam gemacht. Diese Mängel gehören spätestens mit den Beschlüssen des Landtages im Dezember jedenfalls behoben.

Weitere interessante Artikel

Fabienne-Lackner-GVW-7.jpg
30.09.2025

Montforthaus-Schlafwandlerei muss ein Ende haben

Mehr dazu
DSC04985.jpg
30.09.2025

Neue NEOS-Abgeordnete Katharina Fuchs wird Bildungssprecherin

Mehr dazu
20241003_Fabienne-Lackner_Image-21.jpg
29.09.2025

NEOS bringen Führerschein-Causa als Dringliche in den Landtag: „Vollständige Aufklärung ist überfällig!“

Mehr dazu

Melde dich für unseren Newsletter an!