neos wollen sperrstunde liberalisieren und vergnügunssteuer abschaffen

NEOS-Tourismus- und Jugendsprecherin Fabienne Lackner: „Wenn in anderen Bundesländern bis tief in die Nacht getanzt wird, ist es bei uns schon zappenduster. Grund dafür ist die konservative Sperrzeitenregelung. Dabei sind Bars und Diskotheken ein wichtiger Teil des vielfältigen Vorarlberger Nachtlebens. Starre Sperrzeitenregelungen schränken die unternehmerische Freiheit einer ganzen Branche ein und haben langfristige Auswirkungen auf das Kulturleben, den Tourismus und insgesamt auf die Attraktivität eines Bundeslandes. Wir fordern hier eine Nachbesserung und stellen dazu einen Antrag.“ 

Diskotheken und Bars sind wichtige Kulturräume sagt Lackner: „Sie sind ein sozialer Treffpunkt und machen das Nachtleben in Vorarlberg vor allem für die junge Generation attraktiver. Die Sperrzeitenregelung macht nicht nur den Partygästen, die spätestens um 2:00 Uhr nach Hause geschickt werden, sondern auch den Lokalbetreibern, die nicht länger offen halten dürfen, einen Strich durch die Rechnung.“

Bundesweit ist Vorarlberg im Sperrstundenvergleich am konservativsten. Andere Bundesländer haben längere Öffnungszeiten und unterscheiden auch mehr Betriebsarten. „Bundesweit hat man sich den gesellschaftlichen Bedürfnissen angepasst und ist moderner geworden. In Vorarlberg kann man zwar um eine Verlängerung ansuchen, aber das hängt immer vom Wohlwollen der Gemeindevertretung ab. Bei uns entscheidet noch immer der Bürgermeister, wie lange die Betriebe offen halten dürfen und der Antragsprozess ist oft bürokratisch. Es kann nicht sein, dass im Ländle eine Bar um zwei Uhr schließen muss und in einem anderen Bundesland, wie beispielsweise Tirol, darf eine ähnliche Lokalität bis sechs Uhr offen sein“, skizziert Lackner die aktuelle Problematik.

Lackner: „Ein attraktives Nachtleben ist ein entscheidender Standortfaktor.“

„Die derzeitigen Rahmenbedingungen lassen ein echtes Nachtleben in Vorarlberg nicht zu. Das muss sich aus unserer Sicht dringend ändern. Das vielfältiges Nachtleben ist ein entscheidender Standortfaktor. Vorarlberg braucht ein vielfältiges und lebendiges Nachtleben. Mit der derzeitigen Sperrstundenverordnung ist jede Nacht nicht nur ein Ärgernis für junge Partymacher, sondern blockiert auch die Unternehmer:innen. Deshalb gilt es, die Sperrzeitenregelung zu liberalisieren und weitere Belastungen abzuschaffen. Tanzen die Gäste - werden Unternehmer:innen und Künstler:innen zur Kasse gebeten. Gerade die Vergnügungssteuer ist einer der unsinnigsten Steuern“, stellt Lackner klar. In einem Antrag fordert sie die Landesregierung dazu auf, die Sperrstundenverordnung zu überarbeiten und die Abschaffung der Vergnügungssteuer nach dem Vorbild anderer Bundesländer zu prüfen.