NEOS Gasser stellt Landtagsanfrage zu Pflegeskandal in Hard

Der aktuelle Bericht von Dossier und den Vorarlberger Nachrichten über einen möglicherweise pflegerisch vernachlässigten Patienten im Senecura-Heim in Hard zeichnet ein katastrophales Bild der dortigen Zustände. NEOS-Klubobmann und Sozialsprecher Johannes Gasser fordert Aufklärung über die Missstände im Pflegeheim: „Dieser Fall wirft schwerwiegende Vorwürfe von mangelnder Patientenversorgung auf. Entscheidend ist Aufklärung, warum trotz Interventionen der Angehörigen nicht umgehend eingelenkt wurde. Die Menschen im Land müssen sich darauf verlassen können, dass in Vorarlbergs Pflegeheimen strenge Qualitätskontrollen stattfinden." In einer umfangreichen Anfrage an Landesrätin Katharina Wiesflecker will Gasser wissen, wie genau die Aufsicht des Landes beim Senecura-Heim hingeschaut hat.

Für Gasser ist dabei klar, dass Probleme sofort behoben gehören und Missstände nachhaltig abgestellt werden müssen: „Es ist wichtig zu klären, inwiefern die Heimaufsicht den beschriebenen Vorwürfen nachgekommen ist und wie dicht das Kontrollnetz ist. Es braucht entsprechende Frühwarnsysteme und einen risiko-orientierten Prüfansatz in der Heimaufsicht. Hier ist das Land mit der Heimaufsicht in der Pflicht.“ Kritik äußert der NEOS-Klubobmann auch zum Umgang mit den Angehörigen: „Es darf auch nicht sein, dass Dokumentationen zurückgehalten werden und bei Angehörigen der Eindruck entsteht, dass das Land als Aufsichtsbehörde seiner Verantwortung nicht nachkommt.“

Es müsse gesetzliche Sanktionen bei Rechtsverletzungen der Patient:innen geben, fordert Gasser: „Die gesetzlichen Sanktionsmechanismen müssen auch unter die Lupe genommen werden. Wenn wiederholt Rechte von Patienten nicht eingehalten werden, oder Auflagen nicht umgesetzt werden, drohen höchstens Strafen von 2.000 Euro. Eine abschreckende bzw. präventive Wirkung wird damit wohl nicht erreicht.“