Gesundheit braucht Kompetenz, nicht Machtspielchen

„Es geht nicht darum, ob der Landeshauptmann oder der Bund mehr Macht bekommt – sondern darum, wer es besser kann“, sagt NEOS-Gesundheitssprecherin Katharina Fuchs zur aktuellen Diskussion über die Zuständigkeiten im Gesundheitswesen. Anlass ist der Vorschlag der Salzburger Landeshauptfrau Karoline Edtstadler, die Gesundheitskompetenzen stärker beim Bund zu bündeln. Landeshauptmann Markus Wallner hat diesen Vorstoß umgehend zurückgewiesen.

Fuchs plädiert zu einer sachlicheren Diskussion: „Ein reflexartiges Nein hilft niemandem weiter. Gerade im Gesundheitswesen sollte es erlaubt sein, ergebnisoffen über eine Neuordnung der Zuständigkeiten zu reden – im Sinne einer besseren Versorgung der Patientinnen und Patienten. Erste Reformschritte sind in Vorarlberg schon eingeleitet, aber die Frage ist, ob diese ausreichend sind.“ Ziel müsse sein, dass Verantwortlichkeiten klar geregelt und Doppelgleisigkeiten beseitigt werden. „Wenn Menschen monatelang auf Facharzttermine warten oder Spitäler und Kassenärzte nicht abgestimmt arbeiten, dann ist das ein Systemfehler – egal ob er im Land oder im Bund liegt“, so Fuchs.

Auch in Richtung Wallner findet sie deutliche Worte: „Wer sich über Zentralismus beklagt, sollte glaubwürdig bleiben. 2018 hat er die Zusammenlegung der Sozialversicherungsträger noch ausdrücklich unterstützt – jetzt so zu tun, als wäre man immer dagegen gewesen, ist schwer nachvollziehbar.“ Fuchs erinnert außerdem daran, dass auch im Land selbst große Herausforderungen ungelöst sind: „Wenn man sieht, dass Vorarlberg heute mit Rekordschulden dasteht, dann ist es zumindest fragwürdig, ob die Landesregierung tatsächlich der bessere Verwalter wäre.“

NEOS plädieren daher für eine sachliche, faktenbasierte Diskussion ohne Machtspiele. „Am Ende zählt, wo die Aufgaben am effizientesten, transparentesten und bürgernächsten erfüllt werden können. Das sollte die Leitfrage sein – nicht parteipolitische Reflexe“, so Fuchs abschließend.