NEOS-Verkehrssprecher Garry Thür: „Wir wissen, dass das Zielnetz 2040 noch 2023 beschlossen werden soll und der grenzüberschreitende Bahnausbau nach Deutschland in einem sogenannten Modul ,Rheintal Vorarlberg‘ für das Zielnetz 2040 bewertet werden soll. Das Jahr neigt sich dem Ende zu, daher ist es wichtig, keine Zeit zu verlieren und keine Mühen zu scheuen, um das Projekt ins Zielnetz 2040 zu bringen und vor allem weiterzuentwickeln.“ In einer Anfrage will Thür daher wissen, was das Land tut, um den grenzüberschreitenden Bahnausbau ins Zielnetz 2040 zu bringen.
Nachdem NEOS Vorarlberg das Thema bereits zu Beginn der Legislaturperiode als wichtiges Projekt proaktiv unterstützt hat, hat sich auch die Landesregierung den grenzüberschreitenden Bahnausbau zur Aufgabe gemacht und sich kürzlich sogar mit den Gemeinden der IGUB zu einem unterirdischen Bahnausbau bekannt. „Der nächste Schritt auf Bundesebene ist, den unterirdischen Bahnausbau in das Zielnetz 2040 aufzunehmen und weitere Planungsschritte zu setzen. Wir werden uns jedenfalls weiterhin für den unterirdischen Bahnausbau einsetzen und sicherstellen, dass ein schlüssiges Projekt umgesetzt wird“, sagt Thür.
Thür freut sich, dass nach zwei Jahren Diskussion um den Schienenverkehr in Vorarlberg endlich Bewegung in die Sache gekommen ist und die Notwendigkeit eines grenzüberschreitenden Bahnausbaus in Richtung Deutschland erkannt wurde. Für dieses Generationenprojekt sei heuer ein wichtiger Meilenstein erreicht worden: „Wir sind überzeugt, dass wir das Projekt des unterirdischen Bahnausbaus im Großraum Bregenz (Lindau-Lochau-Bregenz-Lauterach-Wolfurt) nur dann realisieren können, wenn wir parteiübergreifend hinter dem Projekt stehen und es auch federführend mitentwickeln. Nur ein konkretes Projekt mit voller politischer Unterstützung hat eine Chance, in den nächsten Rahmenplan der ÖBB aufgenommen zu werden. Entscheidend für die zukünftige Standortattraktivität Vorarlbergs ist auch der grenzüberschreitende Bahnausbau mit der Schweiz. Entsprechende Planungen liegen bereits vor, die im Zielnetz 2040 priorisiert werden sollen.“
In einer Anfrage möchte Verkehrssprecher Garry Thür unter anderem wissen, wie Entscheidungsprozesse bzgl. Zielnetz 2040 sowie die Erstellung des Rahmenplans ablaufen.
