NEOS Lackner zu Feldkircher Budget
Fehlende Strukturreformen belasten Stadt-Finanzen. Feldkirch ist nur die Spitze des Eisbergs im Finanzchaos
Lackner: Auch wenn es noch dauern wird, bis ein dauerhaftes Zeichen kommt: Wir bleiben definitiv dran!
In den vergangenen Wochen sind in Vorarlberg mehrmals Regenbogenfahnen zerstört worden. So wurde beim Diözesanhaus Feldkirch die Regenbogenfahne abgefackelt und die Regenbogenfahne der Pfarrkirche Feldkirch-Altenstadt gestohlen. Die NEOS Feldkirch nahmen die Vorfälle zum Anlass und haben einen Antrag mit dem Titel „Feldkirch ist bunt“ eingebracht. In dem Antrag fordern sie einen jährlichen Bericht mit dem Titel „Diversität und Inklusion“, der sich mit der Unterschiedlichkeit der Menschen in Feldkirch beschäftigt sowie den ersten Regenbogen-Zebrastreifen Vorarlbergs, als dauerhaftes Zeichen für Freiheit, Toleranz und den Kampf gegen Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung. Der NEOS Antrag „Feldkirch ist bunt“ wurde bei der gestrigen Stadtvertretungssitzung durch VP, FP und Wir in den Sozialauschuss verwiesen. „Es gab positive Signale und wir hoffen, dass Feldkirch doch noch ein dauerhaftes Zeichen für Freiheit und Toleranz erhält. Wir werden das Thema Vielfalt im Ausschuss weiter vorantreiben und uns weiterhin auf allen Ebenen für eine freie Gesellschaft einsetzen, die den Einzelnen in den Mittelpunkt stellt. Wir bleiben dran!“, so Fabienne Lackner Stv. Klubobfrau.
Regenbogen-Schutzweg kommt vorerst nicht
Der Antrag der NEOS sorgte bei der gestrigen Stadtvertretungssitzung für eine durchaus lebhafte Debatte. Der Antrag sieht vor, dass ein Regenbogen-Zebrastreifen - vorzugsweise über der James Joyce Passage - platziert werden soll. Da lediglich die Zwischenräume ausgemalt werden, bleibt rechtlich der Charakter als Schutzweg bestehen. Die NEOS sind davon überzeugt, dass es neben der symbolischen Geste ein koordiniertes, umfassendes Vorgehen gegen jegliche Form von Diskriminierung und für Akzeptanz braucht. Die NEOS schlagen daher einen jährlichen Bericht vor, der sich mit der Unterschiedlichkeit der Menschen in Feldkirch beschäftigt. „Es geht um eine kluge und sachliche Auseinandersetzung mit der Unterschiedlichkeit der Menschen in Feldkirch. Angefangen mit dem Thema Barrierefreiheit, diverse Anlaufstellen bis hin zum Thema Integration. Es geht darum zu analysieren, in welchen Bereichen wir noch besser werden können“, erklärt Lackner. Die Stadtvertretung wies dem Antrag mehrheitlich (VP, FP und Wir) dem Sozialauschuss zu. „Es war eine sehr respektvolle Debatte. Wir werden das Thema Vielfalt im zuständigen Ausschuss weiter vorantreiben. Wir bleiben dran!“, so Fabienne Lackner abschließend.
NEOS Lackner zu Feldkircher Budget
Fehlende Strukturreformen belasten Stadt-Finanzen. Feldkirch ist nur die Spitze des Eisbergs im Finanzchaos
Sparsamer Umgang mit Steuergeld: Niederschwellige Gemeindearbeit statt teure Ortsvorsteher
Antrag von NEOS Feldkirch, Grüne Feldkirch und SPÖ Feldkirch wurde abgelehnt
Der gemeinsame Antrag von NEOS Feldkirch, Grüne Feldkirch und SPÖ Feldkirch wurde in der heutigen Feldkircher Stadtvertretungssitzung abgelehnt. In dem Antrag forderten sie die Veröffentlichung sämtlicher Gutachten von Prof. Dr. Morscher bezüglich der Vermögensauseinandersetzung zwischen der Stadt Feldkirch und den Agrargemeinschaften datiert und unterschrieben auf der Homepage der Stadt Feldkirch.