04.03.2022NEOS Team1 Minute
NEOS Greißing zu Regio Leiblachtal: „Ein Neustart der regionalen Zusammenarbeit ist unumgänglich.“
Prüfbericht Regio und Energieregion Leiblachtal im Ausschuss.
Bürgermeister Hehle nützt Gemeindezeitung für politischen Hickhack
Hörbranz Aktiv ist ein unabhängiges Medium und nicht die Presseplattform für die ÖVP.
Der Hörbranzer Bürgermeister Karl Hehle antwortet auf eine Aussendung der Hörbranzer Freiheitlichen mit einem Bericht in der Gemeindezeitung „Hörbranz Aktiv“. Hehle weist die Aussendung als unwahr und rufschädigend für die Gemeindevertretung und den Bürgermeister zurück. Für uns NEOS ist diese Vorgehensweise nicht nachvollziehbar: Das Hörbranz Aktiv fungiert als objektives Informationsmedium für die Hörbranzer Bürgerinnen und Bürger. Keinesfalls darf das Hörbranz Aktiv zum politischen Schmierblatt für einen persönlichen Kleinkrieg verkommen. Hier wird mit Mitteln der Gemeinde und der Bürgerinnen und Bürger Parteipolitik betrieben.
Ich fordere den Bürgermeister auf, auf solche Vorgehensweisen in Zukunft zu verzichten. In einem Land, das Unsummen an Parteienförderungen ausschüttet, ist es auch dem ÖVP-Bürgermeister zuzumuten, eine Gegendarstellung aus Parteimitteln zu finanzieren. Ich kann es jedenfalls nicht akzeptieren, dass die Steuermittel der Hörbranzer für solche belanglosen Vorgänge verschwendet werden. Wir fordern Bürgermeister Hehle dazu auf, sich für die missplazierte Parteiaussendung offiziell zu entschuldigen.
NEOS Hörbranz Gemeindemandatar Dominik Greissing
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Der Prüfbericht des Landesrechnungshof Vorarlberg zu den Vereinen Regio Leiblachtal und Energieregion Leiblachtal wurde diesen Freitag veröffentlicht. Laut NEOS Hörbranz Gemeindemandatar Dominik Greißing wird auf 52 Seiten ein vernichtendes Urteil über die Planlosigkeit und Intransparenz, der Vereine gefällt. Die Auflistung der Verfehlungen sei lang und schwerwiegend.
04.11.2021NEOS Team1 Minute
NEOS Dominik Greißing: “Wir kommen an einem Flexi Mietkauf Modell nicht mehr vorbei.“
In der gestrigen Hörbranzer Gemeindevertretungssitzung wurde eine Widmung besprochen. Der NEOS Gemeindevertreter Dominik Greißing ärgert sich, dass diese Widmung trotz einer langen Begutachtungsphase wieder mit einem unzufriedenstellenden Ergebnis hinsichtlich der Baunutzungszahl endet. „Wir haben hier wieder einen dieser Fälle, die nun seit drei Jahren in regelmäßigen Abständen in den Ausschüssen oder der Gemeindevertretung landen und hinsichtlich leistbarem Wohnraum nichts positives leistet. Wir müssen als gewählte Vertreter:innen einen Modus finden, der solche Verzögerungen verhindert und Wohnen wieder leistbar macht. Ziel der Raumplanung ist es, sorgsam und nachhaltig mit Grund und Boden umzugehen. Eine Raumplanung ohne Konzept und ohne moderne Projekte steht diesem Ziel entgegen“, ärgert sich Greißing. Von einer Gemeinderegierung, die einen nicht unerheblichen grünen Kern und einen neuen Bürgermeister habe, erwarte sich der NEOS Gemeindevertreter mehr Mut.