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NEOS Thür: „NEOS stoßen im Landtag wichtige Impulse für die Bahninfrastruktur der Zukunft an!“

23. September 2020

Grundsätzlich zufrieden zeigt sich NEOS Landtagsabgeordneter und Verkehrssprecher Garry Thür mit der heutigen Sitzung des Volkswirtschaftlichen Ausschusses im Vorarlberger Landtag, bei der ein NEOS Antrag behandelt und mit einer Ausschussvorlage verabschiedet wurde: „Es freut mich, dass aufgrund unserer Initiative endlich Bewegung in den Ausbau der Bahninfrastruktur und des Personen- und Güterverkehrs in Vorarlberg kommt. Wir NEOS fordern klare Verbindlichkeiten ein, denn es hat ja bereits im Jahr 2016 – also vor über vier Jahren – einen einstimmigen Beschluss gebegeben. Doch passiert ist bisher gar nichts.“

Zusätzlich benötigt es hier aber dringend ein Weiterdenken der schwarz-grünen Regierungspartner: „Anstatt aussagekräftige Entscheidungsgrundlagen zu schaffen und klare politische Ziele zu formulieren, bleiben sie bei Absichtserklärungen, dass etwas getan wird. Die technische Machbarkeit eines grenzüberschreitenden mehrgleisigen Ausbaus nach Deutschland wurde bereits in einer umfangreichen Studie im Jahr 2003 geklärt. Außerdem wissen wir, dass mindestens 1,5 Mio. LKW über 3,5t jährlich durch den Pfändertunnel fahren. Wie viel CO2-Emissionen verursacht dieser LKW Verkehr heute und wie viel mit entsprechenden Steigerungsraten z.B. im Jahr 2030? Wie groß ist das Reduktionspotential mit der Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene? Welche weiteren Nutzenpotentiale gibt es für unseren Standort, wenn wir eine verbesserte Erreichbarkeit von Vorarlberg für z.B. Touristen oder Fachkräfte aus Deutschland über die Bahn ermöglichen? Welche raumplanerischen Möglichkeiten ergeben sich, wenn die Bahn im Großraum Bregenz unter die Erde verlegt und die frei werdenden Flächen genutzt werden können? Wer große Infrastrukturprojekte entwickeln will, sollte zuerst eine gesellschaftliche und volkswirtschaftliche Analyse und Kosten- Nutzenabwägung machen und darauf aufbauend Entscheidungen treffen,“ führt der Verkehrssprecher aus.

Der ursprüngliche Antrag der NEOS forderte unter anderem, dass mit den Systempartnern der Vorarlberger Wirtschaft ein „Logistikkonzept 2030/2050“ erarbeitet wird, welches klimaneutrale Lösungen für den Güterexport und -import, den Binnenverkehr im Land und auch für den regionalen Transitverkehr in der Bodenseeregion beinhaltet. „Wenn nun von den Regierungspartnern ein Güterverkehrskonzept 2020 begonnen und Pilotmaßnahmen zur Umsetzung angekündigt werden, klingt dies nicht nach dem Bestreben, ein Big Picture für den Standort Vorarlberg entwickeln zu wollen. NEOS Vorarlberg wird jedenfalls nicht lockerlassen,“ versichert Thür abschließend.