NEOS Kampagnenstart „WO TUAT’S WEH?“
NEOS starten Beteiligungsprozess zur Zukunft des Vorarlberger Gesundheitssystems
NEOS Vorarlberg starten mit der Kampagne „WO TUAT’S WEH?“ einen Beteiligungsprozess zur Zukunft des Vorarlberger Gesundheitssystems. Ziel ist es, Rückmeldungen von Vorarlberger:innen, Gesundheitspersonal sowie Expertinnen und Experten zu sammeln, um die tatsächlichen Herausforderungen im System zu erfassen und daraus konkrete Reformvorschläge zu entwickeln. „Gesundheitspolitik betrifft die Menschen in Vorarlberg direkt – jeden Tag. Deshalb stellen wir die Frage, die die Landesregierung bisher nicht gestellt hat: Wo tuat’s weh?“, erklärt NEOS-Klubobfrau Claudia Gamon.
Kritik an aktueller Reformdebatte
Der von der Landesregierung angekündigte Spitalscampus wird als große Strukturreform präsentiert. Anfragebeantwortungen der Landesregierung auf Anfragen von NEOS lassen jedoch große Zweifel an einer signifikanten Einsparungswirkung aufkommen. „Wenn eine angebliche Strukturreform womöglich gar keine Einsparungen bringt, stellt sich die Frage nach der tatsächlichen Wirkung. Wir brauchen echte Veränderungen im System – nicht nur einen kostspieligen Umbau“, betont Gamon.
Kommunikation und Einbindung
Besonders kritisch sehen NEOS die bisherige Kommunikation der Landesregierung. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Gesundheitssystem sowie die Bevölkerung seien über Monate hinweg kaum eingebunden oder nachvollziehbar informiert worden. „Wenn grundlegende Veränderungen angekündigt werden, ohne zu erklären, was sie konkret bedeuten, entsteht Verunsicherung. Wer Reformen will, muss sie erklären und die Menschen mitnehmen – und vor allem zuerst zuhören“, so Gamon.
Wo tuat’s weh? – NEOS stellen die Frage, die bisher niemand gestellt hat
Kern der Kampagne ist eine offene Umfrage für das Gesundheitspersonal, Pflegekräfte, Ärztinnen und Ärzte und Expert:innen sowie alle Vorarlberger:innen. „Wir reden nicht über die Menschen – wir reden mit ihnen. Für die Weiterentwicklung unseres Gesundheitsprogramms holen wir deshalb gezielt die Expertise von Fachpersonen und die Perspektiven von Betroffenen ein“, erklärt NEOS-Gesundheitssprecherin Katharina Fuchs. Die Ergebnisse der Befragung und weiterer Gespräche sollen systematisch ausgewertet werden und die Grundlage für weitere konkrete Reformvorschläge von NEOS bilden.
Sparen am falschen Ort
Für Irritation sorgt aus Sicht von NEOS auch die Diskussion über Einsparmaßnahmen im Klinikalltag. So wurden zuletzt Einsparungen bei Suppe, Kernöl und Parmesan angekündigt. „Das wirkt wie ein Aprilscherz – und sorgt bei vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Spitälern für Unverständnis“, sagt Fuchs. Nachhaltige Einsparungen würden durch Modernisierung, effizientere Verwaltungsprozesse und klare Verantwortlichkeiten entstehen – nicht durch symbolische Maßnahmen im Klinikalltag. Für NEOS zeigt sich daran ein grundlegendes Problem: Statt Organisation, Abläufe und Hierarchien konsequent zu hinterfragen, werde bei vergleichsweise geringfügigen Posten angesetzt.
Qualität der Versorgung muss im Mittelpunkt stehen
Für NEOS stehen Qualität der Versorgung, funktionierende Abläufe und eine langfristige Personalstrategie im Zentrum jeder Reform. „Eine Strukturreform ohne Personalstrategie ist keine Reform. Entscheidend sind die Menschen im System. Wer dort arbeitet, weiß am besten, wo es ‚weh tut‘“, betont Fuchs. Gesundheitspolitik messe sich letztlich daran, ob Menschen rasch Termine bekommen, ob Personal optimal eingesetzt wird und ob Abläufe funktionieren. Eine Reform müsse Prozesse, Personalstrategie und Finanzierung gemeinsam denken und auf transparente Strukturen sowie klare Ziele setzen. Die schwarz-blaue Landesregierung konzentriere sich dagegen zu stark auf Standortpolitik und Gebäude. „Wenn es nur um Standorte geht, könnten wir auch ein Spital in Schröcken bauen – das hat mit moderner Gesundheitsversorgung nichts zu tun“, so Fuchs.
Belastung für Gemeinden
Auch für die Gemeinden hat die Entwicklung im Gesundheitssystem direkte finanzielle Auswirkungen. NEOS-Landtagsabgeordnete Fabienne Lackner weist darauf hin, dass steigende Spitalskosten die kommunalen Budgets zunehmend unter Druck setzen. „Gesunde Gemeindefinanzen gibt es nur mit einem gesunden Gesundheitssystem“, sagt Lackner. Die Spitalskostenbeiträge der Gemeinden haben sich innerhalb von zehn Jahren mehr als verdoppelt. Dadurch werde der finanzielle Spielraum vieler Gemeinden für wichtige Investitionen immer kleiner. „Wenn die Finanzierung des Gesundheitssystems nicht strukturell reformiert wird, werden die Belastungen für Gemeinden weiter steigen“, warnt Lackner.
Ausblick
Die Kampagne „WO TUAT’S WEH?“ startet mit einer offenen Umfrage zur Zukunft des Vorarlberger Gesundheitssystems. Erste Ergebnisse werden am 17. April im Rahmen einer öffentlichen Beteiligungsveranstaltung vorgestellt und gemeinsam mit Expertinnen und Experten diskutiert. Parallel dazu führen NEOS Gespräche mit Fachpersonal und Vertreter:innen aus dem Gesundheitsbereich, um ein möglichst umfassendes Bild der aktuellen Herausforderungen zu erhalten. Die gesammelten Rückmeldungen bilden anschließend die Grundlage für eine konkrete NEOS-Position zur Weiterentwicklung des Vorarlberger Gesundheitssystems.
Hier geht es zu der Umfrage:
