NEOS Vorarlberg zum EABG: Erneuerbaren-Turbo bringt mehr Sicherheit, mehr Unabhängigkeit, weniger Bürokratie und stabile Preise

Claudia Gamon: „Das EABG ist ein energiepolitischer Meilenstein. Mit dem Wegducken so mancher Bundesländer beim Ausbau der Erneuerbaren ist endlich Schluss.“

NEOS-Landessprecher:in Gamon zeigt sich erfreut über das heute präsentierte Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetz (EABG): „Nachdem jahrelang viel Potenzial beim Ausbau erneuerbarer Energie auf der Strecke geblieben ist, gibt es mit diesem Gesetz endlich eine starke Offensive für saubere Energie. Die Erneuerbaren sind die Grundlage, um nachhaltig stabile und günstige Energiepreise zu sichern und die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern. Damit stärken wir die energiepolitische Unabhängigkeit Österreichs und schützen uns künftig besser vor geopolitischen Krisen sowie vor Preisschocks bei Öl und Gas.“

Gamon betont: „Mit verbindlichen Ausbauzielen für Windkraft, Wasserkraft, Photovoltaik und Geothermie sowie einem Korrekturmechanismus bei Nichterfüllung gibt es endlich kein Wegducken mehr beim Ausbau. Wenn die Landesfürsten weiterhin blockieren, wird das künftig Konsequenzen haben.“

Als weiteren wichtigen Schritt bezeichnet Gamon die vereinfachten Verfahren in ausgewiesenen Beschleunigungszonen: „In diesen Zonen ist Schluss mit Endlosverfahren. Zudem wird die Antragstellung erleichtert, und Doppel- oder Dreifachgenehmigungen bei verschiedenen Behörden werden beendet.  Ein Antrag, ein Verfahren, ein Bescheid. Auch dass Gemeinden künftig die Möglichkeit erhalten, beim Land direkt die Ausweisung eines Beschleunigungsgebiets im eigenen Gemeindegebiet anzuregen, ist ein wesentlicher Fortschritt.“

Ausdrücklich begrüßt Klubobfrau und Energiesprecherin Claudia Gamon auch die nun geschaffene Rechtssicherheit für den Ausbau der Geothermie: „Bisher wurde diese Energieform nur zurückhaltend ausgebaut, aber das Potenzial ist enorm. Und um die Wärmewende zu schaffen und unsere Abhängigkeit von fossiler Energie zu senken, ist Geothermie unabdingbar.“

Claudia Gamon: „Mit dem EABG ist uns gelungen, was den Grünen in den fünf Jahren ihrer Regierungszeit im Bund nicht gelungen ist. Und gerade jetzt ist der beschleunigte Ausbau der Erneuerbaren das Gebot der Stunde: Es gibt keinen Preisschock bei Sonnenlicht, kein Embargo auf Wind und keine Liefersperre bei Geothermie. Diese Energieformen stehen für Wertschöpfung, für Arbeitsplätze und für Sicherheit – für Österreich und für Vorarlberg. Denn jede zusätzliche Kilowattstunde aus Wind, Wasser oder Sonne bedeutet weniger Abhängigkeit von fossilen Importen und geopolitischen Krisenregionen. So sorgen wir dafür, dass nicht jede Krise, die irgendwo auf der Welt ausbricht, unmittelbar in unseren Geldtaschen zu spüren ist."