Lackner: „FAV bleibt teure Dauerbaustelle ohne messbare Wirkung, ohne Plan und ohne Ziel!“
Eine Anfragebeantwortung von Landesrat Tittler ist ein Offenbarungseid und liefert keine einzige Erfolgszahl: Kernprojekte stehen still, die Personalkosten betragen rund 298.000 Euro pro Jahr für zwei Stellen, eine Strukturreform wird ausgeschlossen. Für NEOS ist die FAV ein teures Projekt ohne Wirkung, das es nicht braucht.
Die Antwort von Landesrat Marco Tittler auf eine NEOS-Anfrage zur Fördergesellschaft für den Arbeitsmarkt Vorarlberg (FAV) fällt ernüchternd aus: Nach rund dreieinhalb Jahren Bestehen kann die Gesellschaft keine messbaren Erfolge vorlegen. Auf die ausdrückliche Frage, welchen konkreten Mehrwert die FAV leisten kann, den bestehende Akteure im Land nicht bereits leisten, gab es einmal mehr keine überzeugende Antwort.
„Nach dreieinhalb Jahren und fast 300.000 Euro Personalkosten pro Jahr kann die FAV keine einzige belastbare Erfolgszahl nennen. Wer Wirkung behauptet, muss sie auch belegen. Stattdessen bezahlen die Vorarlberger Steuerzahler:innen teure Workshops und Studien sowie Absichtserklärungen ohne erkennbare Wirkung“, kritisiert NEOS-Landtagsabgeordnete Fabienne Lackner. Auffällig ist auch der Projektstatus: Als „abgeschlossen“ weist die FAV ausschließlich Studien, Analysen und Übersichten aus. Mehrere zentrale Vorhaben – darunter Qualifizierungsverbünde, Arbeitsstiftungsmodelle und die Grenzgänger-Kampagne – sind dagegen pausiert, zurückgestellt oder werden gar nicht mehr weiterverfolgt.
„Abgeschlossen wurde vor allem Papier. Projekte stehen still, während eine Studie auf die nächste folgt. Das ist keine Drehscheibe für Innovation oder Vermittlung, sondern eine zusätzliche Struktur auf Kosten der Steuerzahler“, so NEOS-Arbeitsmarktsprecherin Lackner. Besonders kritisch sieht NEOS die fehlende Erfolgskontrolle. Gleichzeitig schließt Landesrat Tittler eine Neuausrichtung oder Auflösung kategorisch aus, obwohl das Land seinen Zuschuss bereits von 200.000 auf 100.000 Euro halbiert hat.
„Die FAV will sich an nichts messen lassen, und für den Landesrat ist eine Reform trotzdem kein Thema. Vorarlberg hat bereits zahlreiche Akteure wie bifo, AMS, AK, Wirtschaftskammer und viele weitere, die mit viel Steuergeld in diesem Bereich zentrale Arbeit leisten. Wofür braucht es die FAV zusätzlich? Diese Frage kann oder will der Landesrat nicht beantworten“, so Lackner abschließend.
