NEOS üben scharfe Kritik an Schöbi-Fink

NEOS-Bildungssprecherin Katharina Fuchs: “Schöbi-Fink macht Chancen-bonus zur Ausrede für den eigenen Sparkurs und lässt jeden Gestaltungswillen vermissen.”

Der Chancenbonus des Bundes soll ab Herbst zusätzliches Personal an elf Vorarlberger Schulen mit besonderen Herausforderungen bringen — zusätzlich, nicht als Ersatz für bestehende Landesunterstützung. Bildungslandesrätin Barbara Schöbi-Fink gibt nun im Interview mit den Vorarlberger Nachrichten offen zu, dass das nun aber eine Rechnung zulasten der Kinder wird: Was der Bund neu bereitstellt, will sie beim Land offenbar gleich wieder einsparen. „Schöbi-Fink ist bereit, sich auf Kosten der Vorarlberger Schüler beim Bund gesundzusparen. Das ist kein verantwortungsvoller Umgang mit Bildungsressourcen, sondern ein Taschenspielertrick und ein Offenbarungseid der Bildungspolitik der Vorarlberger Volkspartei“, kritisiert NEOS-Bildungssprecherin Katharina Fuchs.

Dabei ist die Sache eindeutig: Der Bund stellt für besonders geforderte Schulen zusätzliches Geld und zusätzliche Dienstposten bereit. Nirgends ist festgehalten, dass die Länder ihre eigene Unterstützung im Gegenzug zurückfahren sollen. Ob Vorarlberg seine Leistungen für diese Schulen weiterbezahlt, entscheidet allein die Landesrätin. „Schöbi-Fink versteckt eine politische Kürzungsentscheidung hinter einem Sachzwang, den es nicht gibt“, so Fuchs.

Chancenbonus muss bei den Schulen ankommen

Für Fuchs offenbart das ein grundsätzliches Problem: „Wer zusätzliche Bundesmittel sofort als Gelegenheit zum Sparen sieht, hat den Sinn dieses Programms nicht verstanden. Es geht nicht darum, Landesbudgets zu entlasten. Es geht darum, Kinder an Schulen mit besonderen Herausforderungen endlich besser zu unterstützen. Jedes Kind in Österreich verdient die besten Chancen. Was ist das für ein Verständnis von politischer Arbeit, wenn ich bei der erstbesten Gelegenheit die Möglichkeiten von Lehrer:innen wieder beschneide und damit Kinder am Lernerfolg behindere? Von einer Bildungslandesrätin erwarte ich mir vollen Einsatz für diese Kinder. Stattdessen erleben wir ein Zuständigkeits-Ping-Pong zwischen Land und Bund — und am Ende zahlen wieder die Schüler:innen den Preis“, sagt Fuchs.

Reformen nicht nur kommentieren, sondern unterstützen

Widersprüchlich agiert Schöbi-Fink auch beim Lehrpersonal. Einen Tag nachdem der Bildungsminister im Rahmen der Reformpartnerschaft das Ende des Dienstgeber-Wirrwarrs vorgeschlagen hat, fordert die Landesrätin nun genau das selbst. „Wenn Schöbi-Fink jetzt für alle Lehrer denselben Arbeitgeber fordert, obwohl der Bildungsminister genau diesen Reformschritt bereits auf den Tisch gelegt hat und dieser Schöbi-Fink auch selbst seit Wochen bekannt ist, dann erwarten wir NEOS uns von ihr auch volle Unterstützung für die Reformpartnerschaft“, so Fuchs. „Schöbi-Fink kann sich darauf verlassen: Ein NEOS-Bildungsminister wird liefern. Jetzt muss auch das Land aufhören, Reformen zu kommentieren — und endlich anfangen diese vollumfänglich zu unterstützen.“