
Sagmeister: „Ritsch und Frühstück haben für City Maut kein Konzept und keinen Plan!“

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Michael Sagmeister: Schlanker Fachbeirat statt Beiratsschleifen – in einem Jahr wird Bilanz gezogen
NEOS Bregenz begrüßen die Neuaufstellung des Gestaltungsbeirats ausdrücklich. „Ein schlanker Fachbeirat, der monatlich tagt und nur dort beigezogen wird, wo er echten Mehrwert bringt, ist der richtige Weg“, erklärt NEOS-Fraktionsvorsitzender Michael Sagmeister. „Wer leistbares Wohnen und eine moderne Stadtentwicklung ernst nimmt, kann nicht hinnehmen, dass Projekte in Beiratsschleifen bis zu ein Jahr lang hängen bleiben. Jeder Monat Verzögerung kostet Geld – und am Ende zahlen das die Wohnungssuchenden.“ Für Sagmeister ist klar: „Die Verantwortung liegt nun dort, wo sie hingehört – beim Bürgermeister und bei den Fachabteilungen im Rathaus, die die Stadt und ihre Projekte bestens kennen. Externe Expertise ja, aber als Beratung und nicht als zusätzliche Hürde.“
„Wir NEOS setzen uns auch auf Bundesebene für eine schlankere Verwaltung ein. Nicht jedes Gremium ist in seiner bisherigen Form notwendig – gerade im Baurecht“, so Sagmeister. „Bregenz geht hier in die richtige Richtung. Jetzt kommt es darauf an, klar, transparent und nachvollziehbar zu regeln, welche Projekte dem Fachbeirat vorgelegt werden. In einem Jahr werden wir genau hinschauen und evaluieren, ob die Verfahren tatsächlich schneller geworden sind.“