Landtagsklub NEOS Vorarlberg

NEOS Gasser bringt Anfrage ein: NEOS fordern Mut und Plan für Innovationen in der Sozialpolitik!

15. October 2020

Die Gesellschaft verändert sich ständig und damit auch die sozialpolitischen Herausforderungen. Gerade die Corona-Krise hat das einmal mehr sehr deutlich aufgezeigt.

„Entscheidend ist, dass die Strukturen und sozialpolitischen Instrumente flexibel und anpassungsfähig sind, um auf diese sich verändernden Herausforderungen reagieren zu können“, erläutert NEOS-Landtagsabgeordneter Johannes Gasser. „In Vorarlberg werden zwar in den Voranschlägen immer Gelder für dafür notwendige innovative Projekte eingeplant, doch ausgeschüttet werden sie selten in vollem Umfang, sofern sie überhaupt ausgeschüttet werden. Das verhindert Innovationen und eine nachhaltige Sozialpolitik“, begründet der Sozialsprecher der NEOS im Landtag seine heute eingebrachte Anfrage.

„Aus dem Bereich der Pflege wissen wir, dass jährlich mehrere hunderttausend Euro an veranschlagten Mitteln nicht genutzt wurden. Das Innovationspotenzial in Vorarlbergs Sozialbereich bleibt damit ungenutzt liegen“, kritisiert Johannes Gasser. „Innovation würde es ermöglichen neue, kreative und effektive Wege in der Bewältigung sozialpolitischer Problemstellungen zu finden, nicht nur im Sinne der Zielgruppe sozialpolitischer Interventionen, sondern auch im Sinne der Steuerzahler einer effizienteren Verwendung der knappen Mittel im Sozialbereich. Dafür braucht es aber entsprechend Projekt-Calls, eine professionelle Begleitung und Evaluierungen, um erfolgsversprechende Projekte auch skalieren zu können. Social Entrepreneurship - soziales Unternehmertum - muss hier mehr in den Fokus gerückt werden“, zeigt der NEOS-Landtagsabgeordnete Potenziale auf, die in Vorarlbergs Sozialbereich schlummern.