04.02.2026
Aktuelle Stunde im Landtag: Gamon kritisiert „Politik von oben herab“ und fordert mehr Respekt für die Menschen im Land
Unklare Ampel-Lösung: Sechs Monate ungenutzt! – Wo ist der Plan für den Herbst?
Für NEOS Landessprecherin und Klubobfrau Sabine Scheffknecht ist das Chaos rund um die Ampelschaltung von Grün auf Orange bzw. Gelb nicht nachvollziehbar: „Dass am Anfang der Krise im März viele Dinge noch unklar und chaotisch waren, ist nachvollziehbar, dass aber die vergangenen sechs Monate offenbar nicht genutzt wurden, um einen guten Plan für den Herbst und Winter zu haben, ist nicht nur fragewürdig sondern wirklich fahrlässig.“
Eine Ampel-Regelung sei grundsätzlich eine gute Idee. Vor allem darum, weil sie den Menschen Klarheit gibt, was bei welcher Farbe zu tun ist. „Genau das gilt aber für die Corona-Ampel nicht. Im Gegenteil, die Verwirrung mit Bundesvorgaben, Landesvorgaben und unterschiedlichen Ampelregelungen in den vier Bezirken ist mittlerweile so groß, dass wirklich NIEMAND mehr weiß, was derzeit gilt“, so Scheffknecht.
„Würde man der Ampelregelung z.B. für die Schulen folgen, müssten nun – einen Tag nach Schulstart – alle Schulen der Oberstufe in den orangen Gebieten auf Distance Learning umstellen. Ob das tatsächlich so ist, weiß derzeit aber niemand.“ Direktor_innen und Lehrpersonen versuchen am frühen Dienstag morgen vergeblich an entsprechende Informationen zu kommen, um ihre Schüler_innen noch vor Schulstart entsprechend zu informieren. Das gelingt in den meisten Fällen nicht. Oft bleibt nichts anders übrig, als die Kinder in die Schule zu bitten und auf weitere Informationen zu hoffen. „Statt also für mehr Klarheit an den Schulen zu sorgen, ist das Chaos jetzt komplett. Niemand weiß irgend etwas! – Das sind unhaltbare Zustände für alle Beteiligten.“
Scheffknecht fordert die Landesverantwortlichen auf, hier schnell und nachhaltig für Klarheit zu sorgen.
