Strafgebühren in Langener Kinderbetreuung abschaffen

Die umstrittenen Strafgebühren in der Kinderbetreuung in Langen bei Bregenz sorgen weiter für Kritik. Nun hat auch der Landesvolksanwalt klar Stellung bezogen. Für NEOS ist damit bestätigt: Solche Strafzahlungen sind der falsche Weg.

„Wir NEOS begrüßen die klare Feststellung des Landesvolksanwalts: Diese Strafgebühren sind der falsche Weg und gehören wieder abgeschafft“, sagt Katharina Fuchs (NEOS).

Besonders wichtig ist Fuchs dabei die Rolle jener Eltern, die sich gegen die Regelung gewehrt haben. „Den betroffenen Eltern gebührt Respekt – ihr Mut, sich gegen eine ungerechte Behandlung zu wehren, hat sich ausgezahlt.“

Für NEOS geht es dabei nicht nur um die konkrete Gebühr, sondern auch um das politische Signal dahinter. Familien, die auf verlässliche Kinderbetreuung angewiesen sind, dürfen nicht mit zusätzlichen Sanktionen unter Druck gesetzt werden. „Das Signal, das mit diesen Strafgebühren gesendet wird, ist absolut verheerend“, so Fuchs.

Kritik übt sie auch an Bildungs- und Frauenlandesrätin Barbara Schöbi-Fink. Von ihr hätte sich Fuchs eine klare Haltung erwartet: „Umso bedauerlicher ist es, dass sich die zuständige Bildungs- und Frauenlandesrätin Barbara Schöbi-Fink dazu nicht äußert und einmal mehr jede Zuständigkeit von sich weist.“

Für NEOS ist klar: Gute Kinderbetreuung braucht faire, nachvollziehbare Regeln und eine Politik, die Verantwortung übernimmt. Die Strafgebühren in Langen gehören daher wieder abgeschafft.