In Salzburg haben sich alle fünf Landtagsfraktionen auf den Gratis-Kindergarten für alle Drei- bis Sechsjährigen geeinigt. Die Kosten dafür trägt zur Gänze das Land Salzburg.
NEOS-Verkehrssprecher Garry Thür zu der präsentierten Alternative zur S18:
Am 24. Jänner findet der Tag der Elementarpädagogik statt. NEOS-Abgeordneter Johannes Gasser macht auf den immer größeren Personalmangel in diesem Bereich aufmerksam.
„Der Anstand würde sich enttäuscht abwenden.“
Stellen wir endlich das individuelle Können und die Talente der Kinder in den Vordergrund! - Die Zeit der ideologischen Debatten muss vorbei sein.
NEOS Gesundheits- und Gleichstellungssprecher Johannes Gasser: „Heute ist ein guter Tag für die Selbstbestimmung der Vorarlberger Frauen!“
„Vielleicht ist 2023 das Jahr, in dem die Regierungsparteien – allen voran die ÖVP – einsehen, dass Kindergärten die erste Bildungseinrichtung im Leben eines Kindes sind und nicht nur eine Aufbewahrungsstätte für Kleinkinder. Wir NEOS haben auch 2023 ein klares Ziel: Die beste Kinderbetreuung für alle Kinder und echte Wahlfreiheit für alle Eltern. Unser Ziel ist ein Rechtsanspruch auf einen qualitativ hochwertigen, kostenfreien, ganztägigen Kindergartenplatz für alle, die das wollen und brauchen. Dafür setzen wir uns im Landtag mit aller Kraft ein“, erklärt NEOS-Familiensprecher Johannes Gasser seine Ziele für 2023.
Garry Thür und Fabienne Lackner: „Junge Vorarlberger und Vorarlbergerinnen wollen sich aus eigener Kraft etwas aufbauen können. Nachdem sich bereits mehrere ÖVP-Spitzenpolitiker für den Wegfall der Grunderwerbsteuer beim ersten Eigenheim ausgesprochen haben, müssen jetzt endlich Taten folgen!“
NEOS-Sozialsprecher Johannes Gasser kritisiert angesichts der aktuellen Debatte die falsche fragwürdige Ausgestaltung in der Sozialpolitik. Er bringt deshalb einen Antrag ein und fordert die sozialen Unterstützungsleistungen des Landes in Hinblick auf ihre Wirkung zu überprüfen.
„Heimfallrechte sind das Familiensilber des Landes Vorarlberg, welches unsere Vorfahren in einem Landesvertrag 1926 ‚angelegt‘ haben. Diese Heimfallrechte werden nun mit einem neuen Vertrag endgültig abgelöst, was zu einer Win-Win-Situation für das Land Vorarlberg und das landeseigene Unternehmen illwerke vkw führen soll. Wir NEOS unterstützen das und fordern gleichzeitig ein, dass wir diese Win-Win-Situation vor allem für unsere Kinder und Jugendliche nutzen, denen die Einnahmen aus den Heimfallablösen auch zustehen“, begründet Landtagsabgeordneter Garry Thür.
Die von ÖVP und FPÖ mehrheitlich besetzte Stadtführung ist weiterhin untätig.
Klubobfrau Sabine Scheffknecht: „Der gesamte Bildungsbereich ist eine einzige Baustelle!“
Lackner: „Wer einem Hund aus einem Tierheim ein neues Zuhause bietet, sollte von der Hundeabgabe befreit werden! Der Wegfall der Hundeabgabe für Tierheimhunde würde das richtige Signal setzen.“
Mit weitreichendem Unverständnis reagiert NEOS-Europaabgeordnete Claudia Gamon auf den österreichischen Alleingang beim Schengen-Veto.