Aktuelles

Verwundert und verständnislos reagiert UNOS Landessprecher Sasha Petschnig auf die unterschiedlichen Aussagen rund um den Stopp des Speicherteichs „Schwarzköpfle“ im Montafon: „Gerade in der jetzigen ohnehin schwierigen Situation im Tourismus – ausgelöst durch die Covid-19 Krise – und der verkürzten Wintersaison wäre der Speicherteich im Hinblick auf Schneesicherheit ein Leuchtturmprojekt gewesen,“ so Petschnig.

Der NEOS Landtagsabgeordneter forderte während der aktuellen Stunde in der heutigen Landtagssitzung ein Zeichen zu setzen und eine Regenbogenfahre vor dem Vorarlberger Landhaus zu hissen.

NEOS Landessprecherin Sabine Scheffknecht: "Wir NEOS unterstützen die Intention der Petition „NEIN zum Notenzwang. JA zur Wahlfreiheit der Beurteilungsform“ voll und ganz und freuen uns, dass hoffentlich mit einem Mehrparteienantrag die Behandlung im Vorarlberger Landtag möglich wird.“

„NEOS und SPÖ bringen gemeinsamen Antrag zur Rücknahme der geänderten Förderrichtlinien ein.“

Kompromiss im Sozialausschuss des Vorarlberger Landtags schafft endlich Sicherheit um Ausbreitung von Covid-19 effektiv zu verhindern.

Lackner: „Es braucht ein gemeinsames Schulfach Ethik und Religionen für alle Schülerinnen und Schüler.“

Die Pressekonferenzen der Österreichischen Bundesregierung sind mittlerweile berühmt-berüchtigt. Häppchenweise werden den Menschen neue Maßnahmen präsentiert, ohne dabei jedoch konkrete Antworten für die Betroffenen zu liefern. So auch geschehen bei der letzten Pressekonferenz zum Thema Gastronomie und Tourismus. Die wirklichen Probleme wurden nicht erkannt, geschweige denn beseitigt. Mit der Konsequenz, dass eine ganze Branche um ihre Existenz zittert.

NEOS Landessprecherin Sabine Scheffknecht: "Ein Ende der Maskenpflicht für unsere Kleinsten war überfällig. Unklar bleibt, wie es im Sommer weiter geht.“

„Änderung bei Kinderbetreuungsbeihilfe lässt hunderte Vorarlberger Familien durch die Finger schauen!“

NEOS LAbg. Thür: „Statt Gelder im Budget versickern zu lassen, braucht es eine Zweckwidmung der Wohnbaugelder und umfassende Transparenz.“

Lackner: „Die Jugendarbeitslosigkeit in Österreich könnte sich heuer aufgrund der Corona-Krise fast verdoppeln - das muss mit aller Kraft verhindert werden.“

NEOS Bildungs-Antrag einstimmig angenommen.

Am 14. Mai wurden die Vorarlberger Schulärzte vom aks, in Abstimmung mit der Landessanitätsdirektion und der Bildungsdirektion, darüber informiert, dass in den Vorarlberger Pflichtschulen bis zum Ende des Schuljahres keine Schuluntersuchungen und -Impfaktionen mehr durchgeführt werden dürfen. Das sieht NEOS-Landtagsabgeordneter Johannes Gasser äußerst kritisch: „Das Aussetzen von Schuluntersuchungen und Impfaktionen hat direkte gesundheitliche Folgen für die Vorarlberger Kinder. Statt angemessene Lösungen für unsere Kinder zu suchen, wird wieder einmal vorschnell gehandelt, ohne über die langfristigen Folgen nachzudenken. Zum chancenreichsten Lebensraum für alle Kinder wird man so jedenfalls nicht!“

Der Besuch des Bundeskanzlers und des Staatssekretärs Magnus Brunner zusammen mit Landeshauptmann Markus Wallner und Sicherheitslandesrat Christian Gantner am 13. Mai im Kleinwalsertal hat viele Bürger_innen fassungslos staunen lassen: „Offenbar gelten die Regeln, welche der Bundeskanzler uns Mantra-artig in dutzenden Pressekonferenzen immer wieder eingeschärft hat, für ihn selber und seine Entourage nicht. Menschenansammlungen, eine Bühne mit Lautsprechern, Flaggen und Banner deuten auf eine Kundgebung oder Versammlung hin. Wir fordern hier Klarheit ein und bringen daher eine parlamentarische Anfrage an Innenminister Karl Nehammer ein, um die Details dazu zu klären,“ so der Vorarlberger Nationalratsabgeordnete Gerald Loacker.