Aktuelles

Gibt es einen Plan für Prävention in der Pflege in Vorarlberg? Die Zahlen lassen kein eindeutiges Bild zu!

NEOS Sozialsprecher Johannes Gasser will mit einer Anfrage in Erfahrung bringen, wie es um das Thema Prävention in der Pflege in Vorarlberg bestellt ist: "Ziel der Sozialpolitik muss es sein, dass ältere Menschen so lange wie möglich selbstbestimmt und eigenständig in ihrem vertrauten Umfeld leben können.

JUNOS Vorarlberg fordern zukunftsfittes Wohnpaket

JUNOS Vorsitzende Lackner: „Die aktuelle Analyse von immowelt.at zeigt, dass die Wohnsituation im Land auf 5 vor 12 steht. Die hohen Wohnkosten entwickeln sich für junge Vorarlbergerinnen und Vorarlberger immer mehr zum Problem.“

Regierung will Land weiterhin wirkungslos steuern

NEOS Landtagsabgeordneter Garry Thür ist mehr als überrascht, dass die Vorarlberger Landesregierung das Land weiterhin ohne Wirkung steuern möchte. Bei der Rechenschaftsdebatte diese Woche zeigte sich, dass eine nachträgliche Diskussion über die Ausgaben in den einzelnen Themen, wie z.B. Gesundheit, Soziales, Wohnen, Bildung, Infrastruktur etc. ziemlich bedeutungslos ist.

Großen Ankündigungen müssen auch Taten folgen!

Grundsätzlich positiv sieht NEOS LAbg. KO Scheffknecht das heute von LH Markus Wallner, LR Marco Tittler und LR Johannes Rauch präsentierte Impulsprogramm: „Die großen Themen Arbeitsmarkt, Digitalisierung und Nachhaltigkeit sind nicht neu, allerdings wird es entscheidend sein, dass auch das Land Vorarlberg hier mit einer großen Portion Mut vorausgeht und dementsprechende Schritte setzt.“

NEOS zu Mindestsicherung: Landes-Rechnungshof zeigt Schwachstellen bei Mindestsicherung auf

„Der heute präsentierte Prüfbericht des Landes-Rechnungshofes zur Mindestsicherung zeigt einige Schwachstellen auf. Diese gilt es in der für Herbst geplanten Reform auch aufzugreifen“, fordert NEOS-Landtagsabgeordneter Johannes Gasser eine ambitionierte Umsetzung der wichtigen Empfehlungen. 

Wahrnehmungsdefizite der ÖVP!

NEOS LAbg. KO Scheffknecht: „Die gestrige Aussendung der ÖVP mit dem Titel ‚Spare in der Zeit, dann hast du in der Not’ zeigt eindeutig, dass die ÖVP offenbar mittlerweile wirklich in einer eigenen Realität lebt. Es wurde nämlich genau nicht in der Zeit – also im Jahr 2019 – gespart, so dass wir jetzt in der COVID-19-Not eben auch zu wenig Reserven haben, um dringend notwendige Unterstützungs- und Konjunkturmaßnahmen umzusetzen.“

NEOS zu Kinderbetreuungsbeihilfe: ÖVP und Grüne lassen Vorarlbergs Familien im Stich!

NEOS zu geplanten Einsparungen im Sozialfonds: „Weiter Unklarheit über Kürzungen für Sozialinstitutionen.“

Die angestrebten Einsparungen im Sozialbereich von fünf Prozent wurden heute auch im Kontrollausschuss des Vorarlberger Landtages angesprochen. 

Rechnungshofbericht bestätigt NEOS Kritik – nicht-zweckmäßige Verwendung der Wohnbaumittel

NEOS LAbg. Thür: „Statt Gelder im Budget versickern zu lassen, braucht es eine Zweckwidmung der Wohnbauförderungsgelder und umfassende Transparenz.“

NEOS Petschnig zu Speicherteich: Unverständlich und das falsche Signal für den Standort Vorarlberg!

Verwundert und verständnislos reagiert UNOS Landessprecher Sasha Petschnig auf die unterschiedlichen Aussagen rund um den Stopp des Speicherteichs „Schwarzköpfle“ im Montafon: „Gerade in der jetzigen ohnehin schwierigen Situation im Tourismus – ausgelöst durch die Covid-19 Krise – und der verkürzten Wintersaison wäre der Speicherteich im Hinblick auf Schneesicherheit ein Leuchtturmprojekt gewesen,“ so Petschnig.

Hissen der Regenbogenfahne vor Landhaus wichtiges Zeichen für LGBTIQ*-Community

Der NEOS Landtagsabgeordneter forderte während der aktuellen Stunde in der heutigen Landtagssitzung ein Zeichen zu setzen und eine Regenbogenfahre vor dem Vorarlberger Landhaus zu hissen.

NEOS Vorarlberg zu Petition: „12.030 Menschen gegen Notenzwang sind ein deutliches Zeichen.“

NEOS Landessprecherin Sabine Scheffknecht: "Wir NEOS unterstützen die Intention der Petition „NEIN zum Notenzwang. JA zur Wahlfreiheit der Beurteilungsform“ voll und ganz und freuen uns, dass hoffentlich mit einem Mehrparteienantrag die Behandlung im Vorarlberger Landtag möglich wird.“