
Aktuelles


NEOS Gasser bringt Anfrage ein: NEOS fordern Mut und Plan für Innovationen in der Sozialpolitik!
Die Gesellschaft verändert sich ständig und damit auch die sozialpolitischen Herausforderungen. Gerade die Corona-Krise hat das einmal mehr sehr deutlich aufgezeigt.

UNOS Vorarlberg kündigen Petition zur Sperrstunde an

NEOS Vorarlberg machen Druck für Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung
Vorarlberg hat bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf noch immer enormen Aufholbedarf.

UNOS decken Fehler in der Ausgabe von Wahlkarten auf
Fachgruppentagung Hotellerie und Gastronomie muss wiederholt werden.

NEOS zu Moria-Abstimmung im Landtag: „Offenbarungs-eid der Ländle-VP!“
NEOS Klubobfrau Scheffknecht: „Loyalität und Parteidruck siegen über Menschlichkeit!“

NEOS im Einsatz für die nächste Generation
Steigende Infektionszahlen, Reisewarnungen, drastische Maßnahmen für die Wirtschaftstreibenden und ein ziemlich chaotischer Schulstart – all das sind Zeichen dafür, dass uns die Corona-Pandemie nach wie vor fest im Griff hat.

Homeoffice wird zum Problem für Vorarlberger Grenzgänger
NEOS Loacker: „Ein Plan für Grenzgänger und Schweizer Betriebe fehlt komplett.“

NEOS zu Sozialleistungsgesetz: Mehr Einsatz nötig, um Sozialhilfe zum Sprungbrett in den Arbeitsmarkt zu machen!
Im heutigen Rechtsausschuss des Vorarlberger Landtages wurde das neue Sozialhilfegesetz diskutiert: „Die Landesregierung hat das bestmögliche gemacht, um die sozialpolitisch höchstbedenklichen Vorgaben der türkis-blauen Bundesregierung umzusetzen und Probleme daraus abzufedern. Dennoch gibt es auch Verbesserungsmöglichkeiten, die in der Hand der Vorarlberger Landesregierung liegt. Gerade der Landes-Rechnungshof hat wesentlichen Verbesserungsbedarf in der Datenlage aufgezeigt. Darauf aufbauen wären auch dringend Begleitmaßnahmen zum neuen Gesetz nötig, um die Sozialhilfe zu einem Sprungbrett in den Arbeitsmarkt zu machen. Die von NEOS und FPÖ gemeinsam eingebrachte Ausschussvorlage wurde von den Regierungsparteien abgelehnt“ zeigt sich der NEOS-Landtagsabgeordnete Johannes Gasser enttäuscht.

NEOS Scheffknecht: „System ÖVP heute abgewählt“
Klubobfrau Sabine Scheffknecht gratuliert den gewählten Bürgermeistern zum Wahlerfolg.

Unternehmer_innen-Netzwerk der NEOS (UNOS) planen Protest in der Wirtschaftskammer
UNOS Petschnig: „Kein Geld für keine Leistung.“

Tourismus und Gastronomie zwischen Reisewarnungen, chaotischem Krisenmanagement und fehlendem Plan der Regierenden
NEOS Klubobfrau Sabine Scheffknecht: „Weg mit sinnlosen, undurchdachten Einzelmaßnahmen und her mit klaren Ampelregelungen für die am härtesten betroffene Branche.“

NEOS Thür: „NEOS stoßen im Landtag wichtige Impulse für die Bahninfrastruktur der Zukunft an!“
Grundsätzlich zufrieden zeigt sich NEOS Landtagsabgeordneter und Verkehrssprecher Garry Thür mit der heutigen Sitzung des Volkswirtschaftlichen Ausschusses im Vorarlberger Landtag, bei der ein NEOS Antrag behandelt und mit einer Ausschussvorlage verabschiedet wurde: „Es freut mich, dass aufgrund unserer Initiative endlich Bewegung in den Ausbau der Bahninfrastruktur und des Personen- und Güterverkehrs in Vorarlberg kommt. Wir NEOS fordern klare Verbindlichkeiten ein, denn es hat ja bereits im Jahr 2016 – also vor über vier Jahren – einen einstimmigen Beschluss gebegeben. Doch passiert ist bisher gar nichts.“

NEOS Scheffknecht zu Sperrstundenregelung: „Der langsame Tod der Gastronomie durch chaotisches Krisenmanagement"
NEOS Klubobfrau Sabine Scheffknecht: „Der Tourismus gehört in Vorarlberg mit zu den wichtigsten Arbeitgebern im Land. - Mit dieser undurchdachten Sperrstundenregelung gerät die Branche weiter unter Druck, und es werden wieder viele Arbeitsplätze verloren gehen."

NEOS Vorarlberg zur Hilfe für Moria-Flüchtlinge: „Soziale Verantwortung und menschliche Pflicht!“
Betroffen reagiert NEOS KO Sabine Scheffknecht auf die Aussagen von LH Wallner im gestern veröffentlichten Interview in der „NEUE am Sonntag“: „Damit hat sich auch die Landes-ÖVP von der christlich-sozialen Linie verabschiedet. Ja, es ist wichtig, die Hintergründe dieser menschlichen Kathastrophe zu ermitteln. Aber nein, es ist kein Grund, Kinder und Familien im Elend und Dreck – frierend und hungernd – sitzen zu lassen, bis alle Ermittlungen abgeschlossen sind. Die Menschen brauchen jetzt unsere Hilfe! Die Not der Kleinsten zu sehen und nicht zu handeln, ist unmenschlich, nicht christlich.“ Die NEOS fordern in einem Antrag an den Vorarlberger Landtag, dass Vorarlberg zumindest 50 Menschen – Kinder und Familien - aufnimmt.