Keine Verschlechterung für Vorarlbergs Familien.
„NEOS und SPÖ bringen gemeinsamen Antrag zur Rücknahme der geänderten Förderrichtlinien ein.“
Aktuelles
NEOS setzen anständige Teststrategie für Vorarlberg durch
Kompromiss im Sozialausschuss des Vorarlberger Landtags schafft endlich Sicherheit um Ausbreitung von Covid-19 effektiv zu verhindern.
JUNOS Vorarlberg fordern Schulfach „Ethik und Religionen“
Lackner: „Es braucht ein gemeinsames Schulfach Ethik und Religionen für alle Schülerinnen und Schüler.“
Covid-19: Tourismusbranche vor dem Abgrund - Wie geht es weiter in der Vorarlberger Gastronomie und Hotellerie?
Die Pressekonferenzen der Österreichischen Bundesregierung sind mittlerweile berühmt-berüchtigt. Häppchenweise werden den Menschen neue Maßnahmen präsentiert, ohne dabei jedoch konkrete Antworten für die Betroffenen zu liefern. So auch geschehen bei der letzten Pressekonferenz zum Thema Gastronomie und Tourismus. Die wirklichen Probleme wurden nicht erkannt, geschweige denn beseitigt. Mit der Konsequenz, dass eine ganze Branche um ihre Existenz zittert.
NEOS Vorarlberg zu Faßmann: „Vernunft siegt, Fragezeichen bleiben.“
NEOS Landessprecherin Sabine Scheffknecht: "Ein Ende der Maskenpflicht für unsere Kleinsten war überfällig. Unklar bleibt, wie es im Sommer weiter geht.“
Zurück an den Verhandlungstisch, Frau Landesstatthalterin!
„Änderung bei Kinderbetreuungsbeihilfe lässt hunderte Vorarlberger Familien durch die Finger schauen!“
Rechnungshofbericht kritisiert nicht-zweckmäßige Verwendung der Wohnbaumittel
NEOS LAbg. Thür: „Statt Gelder im Budget versickern zu lassen, braucht es eine Zweckwidmung der Wohnbaugelder und umfassende Transparenz.“
JUNOS Vorarlberg zu Arbeitsmarktdaten: Wir sind jung und wollen arbeiten!
Lackner: „Die Jugendarbeitslosigkeit in Österreich könnte sich heuer aufgrund der Corona-Krise fast verdoppeln - das muss mit aller Kraft verhindert werden.“
Lehrer im Zuge der Corona-Krise digi-fit machen!
NEOS Bildungs-Antrag einstimmig angenommen.
Schuluntersuchungen und -Impfaktionen nicht aussetzen!
Am 14. Mai wurden die Vorarlberger Schulärzte vom aks, in Abstimmung mit der Landessanitätsdirektion und der Bildungsdirektion, darüber informiert, dass in den Vorarlberger Pflichtschulen bis zum Ende des Schuljahres keine Schuluntersuchungen und -Impfaktionen mehr durchgeführt werden dürfen. Das sieht NEOS-Landtagsabgeordneter Johannes Gasser äußerst kritisch: „Das Aussetzen von Schuluntersuchungen und Impfaktionen hat direkte gesundheitliche Folgen für die Vorarlberger Kinder. Statt angemessene Lösungen für unsere Kinder zu suchen, wird wieder einmal vorschnell gehandelt, ohne über die langfristigen Folgen nachzudenken. Zum chancenreichsten Lebensraum für alle Kinder wird man so jedenfalls nicht!“
NEOS zu Kleinwalsertal: Nationalratsabgeordneter Gerald Loacker richtet parlamentarische Anfrage an Innenminister Nehammer
Der Besuch des Bundeskanzlers und des Staatssekretärs Magnus Brunner zusammen mit Landeshauptmann Markus Wallner und Sicherheitslandesrat Christian Gantner am 13. Mai im Kleinwalsertal hat viele Bürger_innen fassungslos staunen lassen: „Offenbar gelten die Regeln, welche der Bundeskanzler uns Mantra-artig in dutzenden Pressekonferenzen immer wieder eingeschärft hat, für ihn selber und seine Entourage nicht. Menschenansammlungen, eine Bühne mit Lautsprechern, Flaggen und Banner deuten auf eine Kundgebung oder Versammlung hin. Wir fordern hier Klarheit ein und bringen daher eine parlamentarische Anfrage an Innenminister Karl Nehammer ein, um die Details dazu zu klären,“ so der Vorarlberger Nationalratsabgeordnete Gerald Loacker.
Plenarvorschau und aktuelle Entwicklungen zur Corona-Krise
Von inhaltsleeren Ankündigungen zu gemeinsamen Maßnahmen: Post Covid-19 Fahrplan für Vorarlberg
Bringt das Land Vorarlberg hunderte Familien um Kinderbetreuungsförderungen?
In den letzten Wochen gab es unterschiedliche Auskünfte über die Fortführung der AMS-Kinderbetreuungsbeihilfe. Ab Juni soll diese nur noch höchstens für 26 Wochen ausbezahlt werden. Danach sollen nur noch die sozial-gestaffelten Elternbeiträge Familien in der Kinderbetreuung entlasten.
JUNOS Vorarlberg zum Europatag: Die Grenzen müssen geöffnet werden
Lackner: „Europa ist für uns junge Menschen kein Projekt mehr, sondern eine Lebensrealität.“
Rasche Entschädigung für Unternehmen gefordert
Am 17.3.2020 wurden die Arlberggemeinden unter Quarantäne gestellt. Zusätzlich wurden all jene Personen, die sich in der Zeit davor in diesen Gebieten aufgehalten haben, angewiesen, sich in häusliche Quarantäne zu begeben. Den Unternehmen wurde zugesichert, dass für die betroffenen Mitarbeiter_innen die Lohnfortzahlungen übernommen werden. Das ist gerade aufgrund der schwierigen Situation, in denen sich viele Unternehmen derzeit befinden, auch dringend notwendig. NEOS Klubobfrau Sabine Scheffknecht drängt jetzt auf eine zügige Umsetzung dieses Versprechens: „Immer mehr Unternehmen beklagen, dass sie seit Wochen auf die nötigen Bescheide warten. Nun scheint es so, als ob für derart betroffene Mitarbeiter gar keine Bescheide vorgesehen sind. Die Vorarlberger Unternehmen werden hier in einer Notsituation im Unklaren gelassen!“