Zum Inhalt springen

Aktuelles

glenn-carstens-peters-npxXWgQ33ZQ-unsplash-4076x2039

NEOS zu Sozialleistungsgesetz: Mehr Einsatz nötig, um Sozialhilfe zum Sprungbrett in den Arbeitsmarkt zu machen!

Im heutigen Rechtsausschuss des Vorarlberger Landtages wurde das neue Sozialhilfegesetz diskutiert: „Die Landesregierung hat das bestmögliche gemacht, um die sozialpolitisch höchstbedenklichen Vorgaben der türkis-blauen Bundesregierung umzusetzen und Probleme daraus abzufedern. Dennoch gibt es auch Verbesserungsmöglichkeiten, die in der Hand der Vorarlberger Landesregierung liegt. Gerade der Landes-Rechnungshof hat wesentlichen Verbesserungsbedarf in der Datenlage aufgezeigt. Darauf aufbauen wären auch dringend Begleitmaßnahmen zum neuen Gesetz nötig, um die Sozialhilfe zu einem Sprungbrett in den Arbeitsmarkt zu machen. Die von NEOS und FPÖ gemeinsam eingebrachte Ausschussvorlage wurde von den Regierungsparteien abgelehnt“ zeigt sich der NEOS-Landtagsabgeordnete Johannes Gasser enttäuscht.

element5-digital-T9CXBZLUvic-unsplash-4000x1999

NEOS Scheffknecht: „System ÖVP heute abgewählt“

Klubobfrau Sabine Scheffknecht gratuliert den gewählten Bürgermeistern zum Wahlerfolg.

alex-shu-CnAN31efuos-unsplash-2743x1372

Unternehmer_innen-Netzwerk der NEOS (UNOS) planen Protest in der Wirtschaftskammer

UNOS Petschnig: „Kein Geld für keine Leistung.“

mika-baumeister-UmDJFS1eDS0-unsplash-4240x2120

Tourismus und Gastronomie zwischen Reisewarnungen, chaotischem Krisenmanagement und fehlendem Plan der Regierenden

NEOS Klubobfrau Sabine Scheffknecht: „Weg mit sinnlosen, undurchdachten Einzelmaßnahmen und her mit klaren Ampelregelungen für die am härtesten betroffene Branche.“

marcin-jozwiak-ud kWC-3Bdg-unsplash-5464x2733

NEOS Thür: „NEOS stoßen im Landtag wichtige Impulse für die Bahninfrastruktur der Zukunft an!“

Grundsätzlich zufrieden zeigt sich NEOS Landtagsabgeordneter und Verkehrssprecher Garry Thür mit der heutigen Sitzung des Volkswirtschaftlichen Ausschusses im Vorarlberger Landtag, bei der ein NEOS Antrag behandelt und mit einer Ausschussvorlage verabschiedet wurde: „Es freut mich, dass aufgrund unserer Initiative endlich Bewegung in den Ausbau der Bahninfrastruktur und des Personen- und Güterverkehrs in Vorarlberg kommt. Wir NEOS fordern klare Verbindlichkeiten ein, denn es hat ja bereits im Jahr 2016 – also vor über vier Jahren – einen einstimmigen Beschluss gebegeben. Doch passiert ist bisher gar nichts.“

sergi-brylev-zDUttoSFq6E-unsplash-3944x1972

NEOS Scheffknecht zu Sperrstundenregelung: „Der langsame Tod der Gastronomie durch chaotisches Krisenmanagement"

NEOS Klubobfrau Sabine Scheffknecht: „Der Tourismus gehört in Vorarlberg mit zu den wichtigsten Arbeitgebern im Land. - Mit dieser undurchdachten Sperrstundenregelung gerät die Branche weiter unter Druck, und es werden wieder viele Arbeitsplätze verloren gehen."

priscilla-du-preez-C00DXvxgVRE-unsplash-3927x1964

NEOS Vorarlberg zur Hilfe für Moria-Flüchtlinge: „Soziale Verantwortung und menschliche Pflicht!“

Betroffen reagiert NEOS KO Sabine Scheffknecht auf die Aussagen von LH Wallner im gestern veröffentlichten Interview in der „NEUE am Sonntag“: „Damit hat sich auch die Landes-ÖVP von der christlich-sozialen Linie verabschiedet. Ja, es ist wichtig, die Hintergründe dieser menschlichen Kathastrophe zu ermitteln. Aber nein, es ist kein Grund, Kinder und Familien im Elend und Dreck – frierend und hungernd – sitzen zu lassen, bis alle Ermittlungen abgeschlossen sind. Die Menschen brauchen jetzt unsere Hilfe! Die Not der Kleinsten zu sehen und nicht zu handeln, ist unmenschlich, nicht christlich.“ Die NEOS fordern in einem Antrag an den Vorarlberger Landtag, dass Vorarlberg zumindest 50 Menschen – Kinder und Familien - aufnimmt.

eberhard-grossgasteiger-iIFLDQmXPiw-unsplash-5472x2735

NEOS zu Tag der Demenz: Früherkennung und Prävention brauchen endlich einen höheren Stellenwert

„Wir Vorarlberger werden immer älter. Das ist erfreulich. Damit einher geht aber auch eine Steigerung von gewissen Krankheitsbildern. Vor allem Demenz-Erkrankungen werden in den nächsten Jahren zunehmen und bis 2050 wird sich diese Zahl sogar verdoppeln und somit auch der damit verbundene Betreuungs- und Pflegebedarf “, erinnert NEOS-Landtagsabgeordneter Johannes Gasser anlässlich des Tages der Demenz am 21. September an die Herausforderungen vor denen Vorarlbergs Sozialpolitik besteht.

leandra-bischofberger-SaAWhNNOEDw-unsplash-4016x2009

NEOS Scheffknecht zur Schul-Ampel-Regelung: „Es ist eine Farce – Täglich unterschiedliche Vorgaben von Landes- und Bundesverantwortlichen sorgen für bildungspolitisches Chaos!“

Bereits zwei Tage nach Schulbeginn haben es die Regierenden geschafft, dass sich im Bildungsbereich in Vorarlberg niemand mehr auskennt.

benn-mcguinness-34oZS8nstfI-unsplash-5665x2833

Unklare Ampel-Lösung: Sechs Monate ungenutzt! – Wo ist der Plan für den Herbst?

Für NEOS Landessprecherin und Klubobfrau Sabine Scheffknecht ist das Chaos rund um die Ampelschaltung von Grün auf Orange bzw. Gelb nicht nachvollziehbar: „Dass am Anfang der Krise im März viele Dinge noch unklar und chaotisch waren, ist nachvollziehbar, dass aber die vergangenen sechs Monate offenbar nicht genutzt wurden, um einen guten Plan für den Herbst und Winter zu haben, ist nicht nur fragewürdig sondern wirklich fahrlässig.“

NEOS Gemeinden-1500x750

Sabine Scheffknecht: „Wir haben unsere Mandate in Vorarlberg fast vervierfacht!“

Mit großer Freude reagiert NEOS Landessprecherin Sabine Scheffknecht auf das heutige Ergebnis bei der Vorarlberger Gemeindewahl.

tim-gouw-bwki71ap-y8-unsplash-1910x955

NEOS Sozialsprecher Gasser: „Landesregierung betreibt Sozialpolitik im Blindflug!“

Aktuelle Anfragebeantwortung zur Mindestsicherung offenbart Ahnungs-losigkeit über die Wirkung bisher gesetzter Maßnahmen.

aaron-burden-1zR3WNSTnvY-unsplash-4356x2177

Test-Fast-Lane für den Bildungsbereich!

NEOS Landessprecherin Sabine Scheffknecht: „Nach Corona-bedingt turbulenten Zeiten im Frühjahr, starten die Schulen und Kindergärten wieder Richtung ‚Normalbetrieb‘. Das ist gut so! - Damit das möglichst lange so bleibt, sollen Covid-19-Verdachtsfälle im Bildungsbereich vorranging getestet und ausgewertet werden. Ein Ergebnis am gleichen Tag bzw. spätestens am Folgetag sorgt für Klarheit und Sicherheit.“

foto lackner-5472x2735

Junge Liberale NEOS Vorarlberg und Junge Grünliberale Rheintal setzen sich für ein kraftvolles Nein zur Begrenzungsinitiative ein

Lackner: „Politik, die nur bis zum eigenen Gartenzaun denkt, löst die Probleme des 21. Jahrhunderts nicht.“

v.l.n.r. Michael Sagmeister, Alexander Moosbrugger (NEOS plus) Michael Ritsch, Annette Fritsch (Michael Ritsch Team-Bregenz) Philipp Kuner, Andrea Kinz (FPÖ)-4032x2016

Gesamtheitliches Stadtentwicklungskonzept für Bregenz

Bereits Mitte Juli 2020 waren sich die Spitzenkandidaten vom Team:Bregenz, FPÖ und NEOS plus einig: Die Stadtentwicklung wird in Bregenz äußerst nachlässig behandelt. Maximal wird von Wahl zu Wahl gedacht, eine größere Planungsperspektive gibt es nicht und ein Fleckerlteppich von populistischen Maßnahmen nehmen vor jeder Wahl inflationär zu.