Verwundert reagiert NEOS-Landtagsabgeordneter Johannes Gasser auf die widersprüchlichen Signale der Landesregierungsparteien ÖVP und Grünen im Hinblick auf die Bewahrung direktdemokratischer Mitbestimmungsmöglichkeiten für Vorarlbergs Gemeindebürger_innen.
NEOS Thür: „Land Vorarlberg muss die Energiewende zusammen mit der Privatwirtschaft umsetzen!“
NEOS Thür: „Land darf nicht zum Hindernis in Energiewende werden!“
„NEOS Antrag für ein Perspektivenjahr findet Zustimmung im Ausschuss und mündet in eine Ausschussvorlage.“
Lackner: „Ein Alkoholverbot führt nur zu Verdrängung, löst aber die Probleme nicht! Weder Nichtstun noch Verbote bringen uns hier weiter. Statt immer mehr Verbote braucht es echte Lösungen und mehr Eigenverantwortung.“
Fassungslos reagiert NEOS Klubobfrau Sabine Scheffknecht auf die Antwort von Bildungslandesrätin Barbara Schöbi-Fink an die Pflichtschullehrer_innen.
Sabine Scheffknecht und Johannes Gasser im erweiterten Bundesvorstand
Lackner: „Die Aufhebung der Sperrstunde ist zu begrüßen. Es braucht rasch klare Ansagen und weitere Anpassungen. Jetzt ist es an der Zeit, dass wieder eine vernünftige Clubkultur stattfinden kann!“
Der heute veröffentlichen Bericht des Landes-Rechnungshofes zur Gemeinde Fußach lässt bei NEOS-Landtagsabgeordneten Johannes Gasser die Alarmglocken schrillen.
Sehr verwundert reagiert NEOS Landtagsabgeordneter Garry Thür auf den eben vertagten Antrag zur Entwicklung einer mehrgleisigen Unterflurlösung entlang der bestehenden Bahnlinie in Bregenz.
JUNOS Vorsitzende Lackner: „Die aktuellen Zahlen der Denkfabrik Agenda Austria zeigen, dass die Wohnkosten quer über alle Segmente gestiegen sind. Für junge Menschen ist der Traum von den eigenen vier Wänden immer schwieriger zu verwirklichen. Die eine Lösung gibt es nicht. Es braucht eine kluge Gesamtstrategie.“
NEOS bringen gemeinsam mit der SPÖ Vorarlberg einen Antrag zur Unterstützung der Petition "Vorarlberg bleibt seiner humanistischen Tradition treu", der von zwölf Initiativen an den Landtag gerichtet war, ein.
„Für die Erarbeitung des neuen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetzes hat der Vorarlberger Landtag beschlossen alle Systempartner und die im Landtag vertretenen Parteien einzubeziehen. Nach zwei Treffen im vergangenen Frühjahr 2020 ist in dieser Zusammensetzung aber seitdem nichts mehr passiert. Seit einem Jahr tappen die Beteiligten bei der Erarbeitung des neuen Gesetzes allesamt im Dunkeln. Nach einem Jahr Stillstand muss die Einbindung der Landtagsparteien und Systempartnern endlich wieder stattfinden“, kritisiert NEOS-Familiensprecher Johannes Gasser den Prozess.
Jugendliche erleben derzeit alles andere als eine unbeschwerte Zeit. Mit der Pandemie sind die existenziellen Sorgen unter den Jugendlichen gestiegen, wie viele Umfragen zeigen. Aber auch schon vor Corona war die Wahl von Ausbildung und Beruf für Jugendliche eine große Herausforderung.
NEOS Scheffknecht: „Neustart der Bildung im Herbst!“