NEOS, FPÖ und SPÖ sind sich einig: Die Zeit für Ausreden und Ablenkungen ist vorbei – Transparenzpaket umsetzen JETZT!
Opposition handelt und bringt gemeinsamen Antrag ein.
Aktuelles
NEOS Thür zu S-18 Evaluierung: Evidenzbasierte Entscheidung für betroffene Menschen – keine politischen Nebelwolken!
„Wenig überraschend und absehbar,“ kommentiert NEOS Landtagsabgeordneter und Verkehrssprecher Garry Thür die heutige Meldung zum Evaluierungsstand der S18.
Landesregierung bei Gesetz für saubere Parteien-finanzierung säumig!
Bereits vor zweieinhalb Jahren (Sommer 2019) wurde im Landtag ein - aus NEOS-Initiative entstandener - Antrag für eine saubere und transparente Parteien- und Wahlkampffinanzierung in einem Punkt mehrheitlich, großteils sogar einstimmig, angenommen. NEOS Klubobfrau Sabine Scheffknecht will, dass die Landesregierung endlich in die Umsetzung kommt.
NEOS zu Brief mit Impftermin: „Gut – aber ein halbes Jahr zu spät“
NEOS Landessprecherin Sabine Scheffknecht ist froh, dass nun endlich gehandelt wird: „Diese gute Idee hätte man aber bereits im Sommer aufgreifen können. Manchmal steht die Landesregierung einfach zu lange auf der Leitung.“
NEOS fordern ein Zielbild für das Bildungsland Vorarlberg: „Ohne Ziel ist jeder Weg der Falsche!“
Bildung spielt eine tragende Rolle – durch Bildung sollen alle Kinder und Jugendliche gleiche und optimale Zukunftschancen erhalten und ihre individuellen Potentiale und Talente entfalten – so der Tenor der Landesregierung in punkto chancenreichster Lebensraum bis 2035 und was das im Bereich Bildung bedeutet. Nur: Wie sieht die Bildungslandschaft aus, wie sieht die Schule aus, die bis 2035 diese Ziele erreicht?
Die Kammerzeitung darf nicht das Privatgeschäft des Wirtschaftsbunddirektors sein!
NEOS Verlangen eine sofortige Entflechtung!
Finanzielle Probleme des Dornbirner Stadtspitals dürfen Ärzteausbildung nicht gefährden!
Besorgt reagiert NEOS-Landtagsabgeordneter Johannes Gasser auf aktuelle Meldungen zur unklaren finanziellen Lage des Krankenhaus Dornbirn und die Folgen für die Ausbildung zukünftiger Ärzt:innen.
NEOS Scheffknecht zu Lockdown und Impfpflicht: "Lockdown und Impfpflicht wären zu verhindern gewesen – Untätigkeit rächt sich bitter!"
Die NEOS Landessprecherin Sabine Scheffknecht zeigt sich verärgert über den bevorstehenden Lockdown und die angekündigte Impfpflicht.
NEOS Scheffknecht: „Schulen müssen offenbleiben!“
Nach 20 Monaten Pandemie könne es nicht sein, dass Vorarlberg erneut Gefahr laufe, die Schulen zu schließen, wie es gerade in Salzburg der Fall sei.
NEOS Scheffknecht zu Voranschlag 2022: "Zukunftsvergessenes Vorarlberg: trotz sprudelnder Einnahmen enorme Schulden!"
Finanzsprecher Garry Thür: "Corona alleine ist für diesen immensen Schuldenstand nicht verantwortlich – Zukunftsplanung wieder einmal komplett ignoriert!"
Mitbestimmungsrecht auf Gemeindeebene wird Dank der Opposition repariert!
Der heutige Beschluss darf nur Übergangslösung sein, bis die Bundesverfassung geändert wird!
NEOS Vorarlberg Initiative für Jugendlandtag bringt mehr Beteiligung und Mitbestimmung für Vorarlbergs Jugendliche
JUNOS-Vorsitzende Lackner: "Die vergangenen Monate haben mehr denn je gezeigt, dass es eine Politik braucht, die mit den Jungen spricht und nicht über sie. Der heutige Beschluss ist ein erster wichtiger Schritt hin in Richtung mehr Mitspracherecht für junge Menschen."
NEOS Scheffknecht zu 2G: „Ohne Ziel ist jeder Weg falsch.“
NEOS Landessprecherin Scheffknecht: „Ein solches Ziel könnte eine Impfquote von 70 Prozent sein. Ist diese Quote erreicht, werden alle Maßnahmen aufgehoben.“
NEOS Gasser zu weiterer Verzögerung des Kinderbetreuungsgesetzes: "Vier verlorene Jahre für die Vorarlberger Familien!"
Schockiert reagiert NEOS Familiensprecher im Vorarlberger Landtag Johannes Gasser auf den heutigen Bericht der VN auf die weitere Verzögerung beim neuen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz.
NEOS Vorarlberg zum Chancenpaket: „Alter Wein in neuen Schläuchen - zu Lasten unserer Kinder!“
NEOS Scheffknecht: „Das türkise Marketing funktioniert offenbar auch in Vorarlberg hervorragend!“