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Aktuelles

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NEOS Scheffknecht zu offenen Schulen: „Kindern die Flügel heben – nicht stutzen!“

Eindringlich appelliert NEOS Bildungssprecherin Sabine Scheffknecht an Landeshauptmann Markus Wallner und Bildungslandesrätin Barbara Schöbi-Fink, dass die Schulen in Vorarlberg auf jeden Fall offen bleiben: „Ein Ende des Unterrichts in der Schule ist nicht automatisch der Beginn des Unterrichts zu Hause, sondern das traurige und selbstverschuldete Ende von Bildung und sozialen Kontakten, die für Kinder so unglaublich wichtig sind“, so Scheffknecht, die auch auf die negativen Auswirkungen der Schulschließungen auf Schüler aus sozial benachteiligten Familien, die Psyche der Kinder, auf Arbeitnehmer und Arbeitsplätze verwies.

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NEOS Thür zu S-18 Entscheidung: „Verfehlte Verkehrspolitik des Landes um ein Kapitel reicher?“

Nach 60 Jahren Stillstand im hochrangigen Straßenverkehr ist das Projekt S-18 offenbar ohne Einbindung des Landes und Einfluss der wesentlich betroffenen Gemeinde Lustenau entschieden worden. Die Fakten liegen noch nicht auf dem Tisch, warum die CP-Variante die bessere Lösung für das Land sein soll. Die Wogen gehen beim Bürgermeister Kurt Fischer und dem Verkehrslandesrat Rauch aber bereits hoch. Geht so die Vorarlberger Verkehrspolitik? Ein Anruf aus Wien entscheidet – offenbar ohne vorherige Absprache und Information – über ein Verkehrsprojekt für mehrere Generationen?

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NEOS Vorarlberg zu neuerlichem Lockdown: „Maßnahmen ja, aber wo bleibt eine vernünftige Krisenbewältigung?“

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NEOS zu Equal Pay Day: „Die Freiheit der Frau beginnt in der eigenen Geldbörse!“

NEOS-Landtagsabgeordneter Gasser: „Vorarlberg hat bei der Gleichstellung von Frauen und Männern noch immer großen Aufholbedarf.“

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NEOS Scheffknecht zum Winterkodex: „Die Betriebe brauchen Planungssicherheit!“

Grundsätzlich positiv reagiert NEOS Landessprecherin und Klubobfrau Sabine Scheffknecht auf den heute präsentierten „Winterkodex Vorarlberg“.

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NEOS Thür zu Güterverkehrskonzept: „Längst überfällig! Gut, dass endlich Bewegung in die Sache kommt.“

Verblüfft reagiert NEOS Verkehrssprecher Garry Thür auf die heutige Ankündigung, dass das Güterverkehrskonzept jetzt erarbeitet werden soll: „Der Nutzen einer Pressekonferenz zu einem Projekt, dass einerseits seit Jahren überfällig ist, welches aber nicht vor Ende 2021 fertig sein wird, halte ich für mehr als fragwürdig. Zudem sind die Probleme im Güterverkehr – sei auf der Straße oder der Schiene – seit Jahren bekannt und wurden nicht erst durch die Corona Krise sichtbar oder verstärkt. Etwas anzukündigen, was in den nächsten eineinhalb Jahren erwartet wird, hat jedenfalls nichts mit der Krisenbewältigung zu tun. Die Regierung muss liefern und nicht nur ankündigen.“

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PETITION: NEIN zur Sperrstunde um 22 Uhr – JA zu einem Gesamtplan für die Gastronomie

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NEOS Gasser bringt Anfrage ein: NEOS fordern Mut und Plan für Innovationen in der Sozialpolitik!

Die Gesellschaft verändert sich ständig und damit auch die sozialpolitischen Herausforderungen. Gerade die Corona-Krise hat das einmal mehr sehr deutlich aufgezeigt.

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UNOS Vorarlberg kündigen Petition zur Sperrstunde an

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NEOS Vorarlberg machen Druck für Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung

Vorarlberg hat bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf noch immer enormen Aufholbedarf.

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UNOS decken Fehler in der Ausgabe von Wahlkarten auf

Fachgruppentagung Hotellerie und Gastronomie muss wiederholt werden.

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NEOS zu Moria-Abstimmung im Landtag: „Offenbarungs-eid der Ländle-VP!“

NEOS Klubobfrau Scheffknecht: „Loyalität und Parteidruck siegen über Menschlichkeit!“

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NEOS im Einsatz für die nächste Generation

Steigende Infektionszahlen, Reisewarnungen, drastische Maßnahmen für die Wirtschaftstreibenden und ein ziemlich chaotischer Schulstart – all das sind Zeichen dafür, dass uns die Corona-Pandemie nach wie vor fest im Griff hat.

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Homeoffice wird zum Problem für Vorarlberger Grenzgänger

NEOS Loacker: „Ein Plan für Grenzgänger und Schweizer Betriebe fehlt komplett.“

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NEOS zu Sozialleistungsgesetz: Mehr Einsatz nötig, um Sozialhilfe zum Sprungbrett in den Arbeitsmarkt zu machen!

Im heutigen Rechtsausschuss des Vorarlberger Landtages wurde das neue Sozialhilfegesetz diskutiert: „Die Landesregierung hat das bestmögliche gemacht, um die sozialpolitisch höchstbedenklichen Vorgaben der türkis-blauen Bundesregierung umzusetzen und Probleme daraus abzufedern. Dennoch gibt es auch Verbesserungsmöglichkeiten, die in der Hand der Vorarlberger Landesregierung liegt. Gerade der Landes-Rechnungshof hat wesentlichen Verbesserungsbedarf in der Datenlage aufgezeigt. Darauf aufbauen wären auch dringend Begleitmaßnahmen zum neuen Gesetz nötig, um die Sozialhilfe zu einem Sprungbrett in den Arbeitsmarkt zu machen. Die von NEOS und FPÖ gemeinsam eingebrachte Ausschussvorlage wurde von den Regierungsparteien abgelehnt“ zeigt sich der NEOS-Landtagsabgeordnete Johannes Gasser enttäuscht.