Aktuelles

Für NEOS Landessprecherin und Klubobfrau Sabine Scheffknecht ist das Chaos rund um die Ampelschaltung von Grün auf Orange bzw. Gelb nicht nachvollziehbar: „Dass am Anfang der Krise im März viele Dinge noch unklar und chaotisch waren, ist nachvollziehbar, dass aber die vergangenen sechs Monate offenbar nicht genutzt wurden, um einen guten Plan für den Herbst und Winter zu haben, ist nicht nur fragewürdig sondern wirklich fahrlässig.“

Mit großer Freude reagiert NEOS Landessprecherin Sabine Scheffknecht auf das heutige Ergebnis bei der Vorarlberger Gemeindewahl.

Aktuelle Anfragebeantwortung zur Mindestsicherung offenbart Ahnungs-losigkeit über die Wirkung bisher gesetzter Maßnahmen.

NEOS Landessprecherin Sabine Scheffknecht: „Nach Corona-bedingt turbulenten Zeiten im Frühjahr, starten die Schulen und Kindergärten wieder Richtung ‚Normalbetrieb‘. Das ist gut so! - Damit das möglichst lange so bleibt, sollen Covid-19-Verdachtsfälle im Bildungsbereich vorranging getestet und ausgewertet werden. Ein Ergebnis am gleichen Tag bzw. spätestens am Folgetag sorgt für Klarheit und Sicherheit.“

Lackner: „Politik, die nur bis zum eigenen Gartenzaun denkt, löst die Probleme des 21. Jahrhunderts nicht.“

Bereits Mitte Juli 2020 waren sich die Spitzenkandidaten vom Team:Bregenz, FPÖ und NEOS plus einig: Die Stadtentwicklung wird in Bregenz äußerst nachlässig behandelt. Maximal wird von Wahl zu Wahl gedacht, eine größere Planungsperspektive gibt es nicht und ein Fleckerlteppich von populistischen Maßnahmen nehmen vor jeder Wahl inflationär zu.

NEOS LAbg. Thür: „Land und Gemeindeaufsicht müssen in Lech endlich Klarheit schaffen.“

Mit reichlich Verspätung hat am vergangenen Montag Bildungsminister Heinz Faßmann seine Ideen präsentiert, wie ein Schulstart und auch ein Schulalltag mit der Covid-19 Pandemie funktionieren kann. Doch ein tatsächlicher Plan mit konkreten Handlungsanleitungen sieht in unseren Augen anders aus. 

Landesregierung bisher planlos über die Wirkung der Sozialhilfe in der Vergangenheit – NEOS bringen umfangreiche Anfrage ein

UNOS Petschnig bringt erste Anträge in der Fachgruppe UBIT ein

Statt wie vorgegeben werden nicht 2,2 Millionen Euro in Prävention im Bereich der Pflege investiert, sondern es stehen lediglich rund 330.000 Euro für tatsächliche (Primär-) Prävention im Pflegebereich zur Verfügung.

Die Covid-19 Pandemie führte im Frühjahr 2020 zu einer Vollbremsung des bisherigen Lebens. Wirtschaftlich und gesellschaftlich war von heute auf morgen vieles anders und ob es jemals wieder eine Rückkehr zum Status-Quo geben wird, ist mehr als fraglich. Bei der Bewältigung dieser Krise wird mit Milliardenschweren Hilfsprogrammen versucht, die Situation in den Griff zu bekommen. Ob die Krisenbewältigung allen Altersgruppen in einem vergleichbaren Maße hilft, ist fraglich.

Wenig überrascht reagieren der NEOS Landtagsabgeordnete Garry Thür und Stadtvertreter Alexander Moosbrugger auf den zaghaften Vorstoß des Bregenzer Bürgermeisters Markus Linhart in Bezug auf die Bahnfrage. 

Die kolportierte Meldung den Plan eines Einkaufszentrums in Lech hat in der letzten Woche die Wogen hochgehen lassen. Unzureichende Informationen, verschiedene Aussagen über bereits bewilligte Quadratmeter und fehlendes Kommunikationsbewusstsein des Lecher Bürgermeisters hat NEOS Vorarlberg nun veranlasst, eine offizielle Landtagsanfrage einzubringen.